Warum die Sozis abschmieren

Gabriel wackelt, Faymann stürzt – was ist nur mit den Sozialdemokraten los? Wer das verstehen möchte, muss nur in die EU-Kommission schauen. Die Sozis machen dort die Politik der Schwatten, wie Gabriel zu sagen pflegt.

Beispiel Türkei: Es ist der Sozialdemokrat Timmermans, der den schmutzigen Türkei-Deal für die Brüsseler Behörde verwaltet. Bisher ist noch kein Wort der Kritik an Erdogan über seine Lippen gekommen.

Beispiel Griechenland: Finanzkommissar Moscovici, ein französischer Sozialist, war voll des Lobes über den Eurogruppen-Deal, der Griechenland bis 2060 im Schuldentum einschließt.

Er sprach sogar von einer “Solidarité de fait”, wie sie EU-Gründervater Schuman gefordert hatte. Dabei hat die Eurogruppe noch keinen einzigen Cent an Athen ausgezahlt, sondern fordert mehr Austerität!

Moscovici ist wohl nur deshalb zufrieden, weil endlich über Schulden-Erleichterungen gesprochen wird. Dabei sollen die erst 2018 kommen – und sind eher kosmetischer Natur.

Aber so ist das mit den Sozis: Sie sind schon zufrieden, wenn man ihre Stichworte aufgreift. Wachstum, Investitionen, Schuldenschnitt – wer das sagt, kann locker das genaue Gegenteil tun.

Genau wie Faymann und Gabriel…