Was bleibt von Köln?

Was bewegte EUropa vor einem Jahr – und wo stehen wir heute? Darum geht es in einer neuen Artikelserie, die den europapolitischen Hintergrund der Bundestagswahl ausleuchten soll. Sie beginnt mit der Silvesternacht in Köln und ihren Folgen.

Die Kölner Übergriffe der Silvesternacht wirken wie ein Brandbeschleuniger in ganz Europa. Die Stimmung kippt. Die EU hält dennoch an ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik fest.

Mit diesen Worten begann am 17. Januar 2016 der Blogpost “Köln soll nichts ändern”. Und so ging es weiter:

___STEADY_PAYWALL___

“Wir wollen nicht zurück ins Mittelalter.“ Mit diesen Worten reagierte F. Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, auf die sexuellen Übergriffe auf Frauen in Köln. Das klang entschlossen, zumal Timmermans auf Nachfrage auch das nach Köln verschärfte deutsche Ausländerrecht guthieß.

Doch es waren nur nette Worte eines Niederländers, der viel Verständnis für die deutsche Politik hat, mehr nicht. Wer glaubte, dass Köln auch zu einer Wende in der EU-Flüchtlingspolitik führen würde, sieht sich getäuscht. Der Schock aus Köln ist in Brüssel nicht angekommen.

Und wie sieht es ein Jahr später aus? Köln ist dann doch als Wendemarke in Erinnerung geblieben. Seither wurde die EU-Flüchtlingspolitik systematisch verschärft.

Wende um 180 Grad, aber dieselbe Rhetorik

Es geschah also genau das, was Kanzlerin Merkel, Timmermans & Co. vehement bestritten haben. Die EU legte eine 180-Grad-Wende hin. Doch die Rhetorik wurde nicht angepasst.

Berlin und Brüssel tun immer noch so, als ob die Krise 2015 die EU nicht in ihren Grundfesten erschüttert hätte. Merkel behauptet gar, dass sie alles genauso wieder tun würde.

Dabei hat ihr Alleingang alls geändert. Der Politikwissenschaftler I. Krastev vergleicht den Herbst 2015 sogar mit dem 9. September 2001. Genau wie die USA werde auch die EU nie mehr dieselbe sein…

Teil 2 folgt am Mittwoch

MerkenMerken

MerkenMerken

Auch interessant: