Von der Leyens fünf brisante Geheimnisse
Auch als Spitzenkandidatin für die CDU schleppt EU-Chefin von der Leyen einige unangenehme Affären mit sich, die jederzeit hochpoppen können. “Follow the Money” hat fünf davon aufgespiesst.
English version here
Die Website nennt fünf Fälle, bei denen die EU-Kommission die Auskunft verweigert. Deshalb ist darüber auch kaum etwas in den Medien zu lesen und zu hören. Hier sind sie:
- Die SMS-Pfizer-Affäre. Hier geht es um Impfstoff im Milliardenwert, den von der Leyen per SMS bei Pfizer-Chef Bourla bestellt haben soll. Dazu laufen mehrere Gerichtsverfahren, auch die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt.
- Die Pegasus-Affäre. Hier geht es um eine Spy-Software namens Pegasus, mit der auch EU-Abgeordnete ausgehorcht worden sein sollen. Verwickelt sind offenbar Polen, Spanien und Griechenland – doch die EU-Kommission hält alles unter dem Deckel.
- Geheime Protokolle der Kommissionssitzungen. Einige Dokumente werden 30 Jahre unter Verschluß gehalten – trotz öffentlichen Interesses. Denn es gab mehrere Fälle, in den die EU-Kommissare mit von der Leyen aneinander geraten sind.
- Die Luxusreisen von EU-Kommissar Schinas. Der Grieche war unter anderem zu Gast in Katar, das in eine bis heute nicht aufgeklärte Korruptionsaffäre im EU-Parlament verwickelt ist (“Katargate”). Doch seine Reisen und ihre Kosten will er nicht offenlegen; VDL deckt ihn.
- Die Ver(sch)wendung von EU-Milliarden aus dem Corona-Aufbaufonds. Die EU-Kommission verweigert jede Auskunft zu den Auflagen, die sie den EU-Staaten für die Auszahlung macht – und zur Verwendung der Gelder. Dabei geht es um dutzende Milliarden Euro!
Alle Details auf der Website von “Follow the money”. Mehr EU-Affären hier
P.S. Nach belgischen Medienberichten müssen sich von der Leyen und Bourla im “Pfizergate” am 17. Mai vor einem Gericht in Lüttich verantworten. Ungarn und Polen sollen als Nebenkläger zugelassen worden sein. Die Klageschrift umfasse 1800 Seiten, meldet “Pan”
Monika
3. Mai 2024 @ 17:06
Frau von der Leyen hat während ihrer gesamten politischen Laufbahn, bereits als Arbeitsministerin, wie auch als Verteidigungsministerin, schon immer explizit „elitenfreundlich“ agiert. Normale Staatsbürger*innen sind nach ihrer Lesart nichts weiter als Schafe, die entsprechend bewirtschaftet werden müssen, darin besteht das eigentliche politische Geschäft; „ungeschoren“ kommt da kein Schaf davon… Sie ist ein Paradebeispiel arroganter Elite, die seit Generationen gewohnt ist, die „ihr zustehenden“ Pfründe zu bewirtschaften. Wäre doch Sünde, gute Geschäfte „links liegen“ zu lassen. (Ursula ist gut in Hauswirtschaft, die saugt das gründlich alles weg und führt es völlig uneigennützig dem Familienvermögen zu). Sie fühlt sich garantiert dabei mehr als integer, von Unrechtsbewusstein keine Spur, Gott ist schließlich mit den „Tüchtigen“… und dazu gehört sie „zweifelsohne“. (Sowenig wie sich den meisten Südstaatlern in Amerika die Bewirtschaftung ihrer zusammengeraubten „Liegenschaften“ durch schwarze Sklaven als Unrecht darstellte. Die konnten auch trefflich über Menschenrechte disputieren, solange Schwarze schlicht nicht „mitgemeint“ werden mussten…. )
Bei uns hier sind auch schon ein gehöriger Prozentsatz an Bürgern politisch „nicht mehr mitgemeint“ wenn es um echte Teilhabe und Verteilung geht.
„Egal was meine Wähler denken“ muss Frau vdL nicht mehr interessieren, sie ist anscheinend transzendiert und mittlerweile „über den Wahlen“ angekommen. Dort muss die Freiheit wohl grenzenlos sein…
Arthur Dent
3. Mai 2024 @ 10:40
Georgien ist wie gemacht für Uschis EU. Ob Schewardadse oder Saakaschwili, immer Clan- und Schattenwirtschaft. Auch die jetzige Präsidentin liegt mit der Regierung über Kreuz.
Thomas Damrau
3. Mai 2024 @ 07:12
Es ist wie so oft im Leben:— Frau/Mann/Divers macht einen Fehler und verbringt schlaflose Nächte in der Furcht vor Tadel und Sanktionen.— Dann geschieht überraschenderweise wenig bis nix: FreundInnen und wohlgesonnene Medien sorgen dafür, dass der Fehler nicht allzu laut thematisiert wird.— Beim zweiten Schnitzer sind die Schlafstörungen schon nicht mehr so dramatisch.— Und das zehnte Maleur wird schon gar nicht mehr als Problem gesehen, sondern als Beweis der eigenen Cleverness: „Ich bin halt genial und unkonventionell.“
So reduziert sich Schritt für Schritt das Schamgefühl – während gleichzeitig der Größenwahn wächst. Um das zu beobachten, müssen wir nicht den Kremel besuchen.