Von der Leyen auf Anti-China-Kurs

Drei Wochen nach einem Besuch bei Präsident Biden in Washington schwenkt die EU-Chefin auf die harte US-Linie ein. Nur von „De-Coupling“ will sie (noch) nicht reden.

Die Europäische Kommission hat China vorgeworfen, das internationale System „zu kippen“ und der Ukraine einen gerechten Frieden zu verweigern. Die EU müsse deshalb eine härtere Gangart einschlagen, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Grundsatzrede in Brüssel.

Allerdings plant von der Leyen vorerst kein „Decoupling“, also eine wirtschaftliche und politische Abkoppelung von China, wie sie die USA propagieren.

Von der Leyen reist in einer Woche zusammen mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron nach Peking. Vor diesem Hintergrund kommt der Rede der deutschen EU-Chefin eine besondere Bedeutung zu.

„Ich glaube, es ist weder umsetzbar noch im Interesse Europas, sich von China abzukoppeln“, betonte von der Leyen. Es sei entscheidend, Kommunikationskanäle zur Führung in Peking offenzuhalten.

Allerdings seien die Beziehungen „unausgewogen“ und würden durch Chinas staatskapitalistisches System verzerrt. „Daher müssen wir diese Beziehungen auf der Grundlage von Transparenz, Berechenbarkeit und Gegenseitigkeit neu austarieren.“

Konkret schlug die Kommissionspräsidentin vor, Risiken und Abhängigkeiten abzubauen. „De-Risking“ heißt dies im EU-Jargon. Es wird als Alternative zum amerikanischen „Decoupling“ präsentiert, kann aber auch ein Vorstufe zur Abkoppelung sein…

Weiterlesen auf taz.de. Siehe auch China-Politik: EUropa muß sich entscheiden. Mehr zu China hier