Update: Kuleba droht der EU – schon wieder
Die Ukraine droht schon wieder – diesmal wegen der umstrittenen Agrarexporte in die EU. Am 15. September läuft eine Sonderregelung aus.
Polen und einige andere östliche EU-Länder hatten einen Stopp der ukrainischen Agrarexporte durchgesetzt, da sie den nationalen Markt verzerrt und Bauernproteste ausgelöst haben.
Diese befristete Sonderregel läuft nun aus. Polen und Ungarn wollen sie verlängern, die meisten anderen EU-Länder sind dagegen. Die Entscheidung liegt in Brüssel, nicht in Kiew.
Dennoch meldet sich Außenminister Kuleba zu Wort – und droht der EU. “No form of continuing the ban is acceptable since it would undermine the single market, the Ukraine-EU Association Agreement, and trust in EU commitments.“
Zu gut deutsch: Wenn der Export-Bann nicht aufgehoben wird, dann würde dies den Binnenmarkt, das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen und das Vertrauen in die EU untergraben.
Redet so ein Land, das Mitglied der EU werden will? Es klingt eher so, als halte sich Kiew für die neue Hauptstadt der EU, und als wolle man den Alt-EUropäern den Marsch blasen…
Siehe auch: Selenskyj und Kuleba drohen Deutschland und der EU
P.S. Die EU-Kommission hat die Handelseinschränkungen für ukrainische Getreideprodukte wie erwartet beendet. Damit stellt sich die Behörde gegen Forderungen aus EU-Staaten wie Polen und Ungarn – und hinter Kuleba…
Arthur Dent
15. September 2023 @ 12:26
Gar nicht so viel beachten, dass verweichlicht nur. Die EU-Osterweiterung war eh eine Ansammlung von Armenhäusern.
Monika
15. September 2023 @ 11:52
Eine ukrainische Nazi-Clique wird von einer nicht minder nazistischen Clique in den USA gepampert. Etliche Oligarchen weltweit spekulieren kräftig mit (Pinchuk-Foundation ect…) und auch bei uns scheint es bis in die höchsten Militärs Leute zu geben, die sich mit einem saloppen “dem Russen aufs Maul” profilieren möchten, bzw. ihre illustre Laufbahn “krönen” wollen. Wie anders ist die Veranstaltung der “Yalta european startegy”- Gruppe am vergangenen Wochenende zu verstehen, in der unser deutscher Brigadegeneral Freuding in Kiew großen Beifall erhielt für seine zuversichtliche Aussage Ukraine “in den Grenzen von 1991, what ever it takes”-Bekräftigungen. Bis 2032 wäre die Finanzierung quasi durch Bundestagsbeschluss schon “gesichert”.
Trotz einem engagiert und ambitioniert propagierten “Kampf gegen Rechts”, in dem “wir nicht nachlassen dürfen” in der BRD
Ich glaube “interessierte Kreise des Volks” bräuchten mal Nachhilfe was solche Aussagen de facto bedeuten…ähnlich einem Ratgeber “was in ihrem Arbeitszeugnis wirklich drinsteht”.
Thomas Damrau
15. September 2023 @ 07:57
So ist das halt: Wenn man einem Kind ständig verspricht, man werde ihm jeden Wunsche erfüllen, wird es wütend und stampft mit den Füßen auf, wenn nicht alles genau so läuft, wie gewünscht.
Manchmal ist elterliche Strenge angesagt.
KK
14. September 2023 @ 22:06
So langsam fallen die Masken dieser mafiösen Nazi-Clique, die „unsere Werte verteidigt“…
B.S.
14. September 2023 @ 21:26
Der „Korrupte NATO- Papagei Selenskij ( die Panama-Papers berichteten dazu ausführlich)
wird nicht müde „Cum-Ex Olaf den Vergesslichen“ zu verarschen und endgültig in einen Atomkrieg zu zerren . . . What ever it Takes !
Hoffen wir,dass Selenskij bald
wieder als Clown weniger Schaden anrichtet.
kaktus
14. September 2023 @ 20:58
Die vorbildlichen Politiker der Ukraine verteidigen doch unsere Werte und unsere Freiheit, da kommts doch gar nicht darauf an, wenn sie die Hand beißen, die sie füttert! Mit der „Faselkönigin“ und der „Uffdel“ und einigen anderen ehrenwerten Freundinnen in Deutschland haben sie doch uneingeschränkte Unterstützung – as long as it takes…