Too little, too late

Keine Vereinigten Staaten von Europa. Keine vollständige Währungsunion. Nicht einmal eine Politische Union, wie sie noch Kohl und Mitterand forderten: Das Juncker-Papier zur Zukunft der EU greift zu kurz.


Too little, too late hieß es auf dem Höhepunkt der Eurokrise. Damals gewährte Kanzlerin Merkel den notleidenden Staaten immer nur das Allernötigste. Es reichte nicht um Leben und nicht zum Sterben.

Kommissionschef Juncker hätte daraus lernen können. Schließlich war er damals Eurogruppenchef – und hat aus nächster Nähe beobachtet, wie Merkel alle am langen Arm verhungern ließ.

Stattdessen eifert er nun der Kanzlerin nach. Seine fünf Szenarien zur Zukunft der EU ohne UK bieten zu wenig, um die EU aus der Krise zu holen, und sie kommen zu spät, um noch etwas zu bewegen.

Handreichung für Merkel

Denn mittlerweile haben die EU-Staaten, allen voran Deutschland, die Initiative übernommen. Juncker liefert nur noch so etwas wie ein Menu, aus dem sich Merkel & Co. bedienen können.

Eine Vision lässt der Juncker-Plan ebenso vermissen wie Selbstkritik. Schließlich trifft die Krise der EU auch die Kommission. Sie hat zu viele Kompetenzen und zu wenig Mittel, um sich durchzusetzen.

Wenn nicht alles täuscht, wird sie von Merkel nun auch noch entmachtet und an den Rand getrennt. Wir erleben das Ende der EU, wie wir sie kannten. Pech für Juncker: It’s too little, too late!

Warnung vor Rückbau der EU

Übrigens scheint er dies selbst zu ahnen. “Es gibt Regierungen in Europa, die hätten gerne, dass die Europäische Union sich auf das Binnenmarktgeschehen zurückzieht”, sagte der Luxemburger. 

Derartige Stimmen gebe es auch in Berlin. Sie würden zwar nicht “lauthals vorgetragen”, aber auch nicht “nur tuschelnd”. Wohl wahr – Finanzminister Schäuble ist kaum noch zu überhören.

Der CDU-Hardliner fordert seit Wochen, die Kommission zu entmachten und die Budgetpolitik “unabhängigen” Wächtern zu unterwerfen. Es wäre das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen…

Siehe auch “Das Ende der EU, wie wir sie kennen 

 

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