“Take Over Europe”

Selten war ein so traurig wie in diesem Jahr. Die hat tausende Opfer gefordert, die EU hat kaum geholfen, die Grenzen sind dicht. Doch es gibt auch Hoffnung – wenigstens für einen Tag sollen die Bürger übernehmen.

Auf “die Bürger” berufen sich gleich mehrere Initiativen. Da wären zum einen Europaabgeordnete, Europabeauftragte und andere EU-Bewegte aus Berlin, die sich für eine “Bürgerkonferenz” stark machen. Sie haben einen Appell an den deutschen EU-Vorsitz lanciert, der am 1. Juli beginnt:

Die Diskussion zur Zukunft Europas hat gerade durch die Corona–Krise an zuvor nicht voraussehbarer Relevanz gewonnen. Zeigt uns diese Krise doch, dass wir derart große Probleme nur gemeinsam lösen können; in einer starken und solidarischen Union. 

Verschickt wurde der Aufruf von der Stiftung Zukunft Berlin, unterschrieben haben u.a. die Europaabgeordneten Hildegard Bentele (CDU), Gabriele Bischoff (SPD) und Sergey (Grüne). Auch Volt und diverse Föderalisten sind dabei.

Von Ulrike Guérot und ihren Freunden kommt eine Einladung zu einem Online-Festival: Bei “Take Over Europe” (so der Titel) werden verschiedene zivilgesellschaftliche, künstlerisch, und politische Gruppen diverse Veranstaltungen organisieren.

Gemeinsam ist beiden Initiativen, dass sie für eine “freundliche Übernahme” der Europapolitik durch die Bürger werben. Außerdem wollen sie verhindern, dass die bei der Europawahl versprochene Bürgerkonferenz zur Zukunft Europas den Bach herunter geht.

Die EU hat zwar eine solche Konferenz versprochen, sie wegen der Coronakrise aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Dabei sollte der Auftakt eigentlich am Europatag am 9. Mai sein. Jetzt darf man schon froh sein, wenn es irgendwann im Herbst losgeht – unter deutscher Ägide…

Siehe auch “Die Bürger sollen mitreden – ein bißchen” und “Der vergessene Europatag” (Gastbeitrag)