Sommerserie: Letzte Chance für Brüssel – und für Berlin

Deutschland und die EU stehen mit dem Rücken zur Wand. Nach dem Ende der Ampel können sich die Politiker keine Fehler mehr leisten, heißt die Diagnose in Berlin und Brüssel. Wie gehen sie mit ihrer “letzten Chance” um? Darum geht es in unserer Sommerserie.

Als ich im Januar mein E-Book über die “Kommission der letzten Chance” veröffentlicht habe, konnte ich nicht ahnen, dass wenige Monate später ein Buch mit einem ganz ähnlichen Titel auf den deutschen Markt kommen würde.

In “Letzte Chance” schildert “Welt”-Reporter R. Alexander die Herausforderungen für CDU-Kanzler Merz und den “Kampf um die Demokratie”. Sein Buch wurde zum Bestseller, meins zum Ladenhüter.

Aber so ist das nun ‘mal mit Büchern zu EU-Themen – sie verkaufen sich nicht (lesen sollte man sie trotzdem, hier meine persönliche Empfehlung).

Entscheidende Monate

Entscheidend ist etwas anderes: die gemeinsame Diagnose, dass in Brüssel und Berlin etwas gewaltig schief läuft – und dass die nächsten Monate und Jahre darüber entscheiden werden, ob es ein gutes oder schlechtes Ende nimmt.

Der EU droht, wie in meinem Buch beschrieben, das Scheitern in fünf zentralen Bereichen: Ukraine, Wirtschaft, Klima, Migration und Demokratie. Die “Kommission der letzten Chance” muß gleich an mehreren Fronten kämpfen.

In Berlin ist es auf den ersten Blick einfacher: Dort geht es “nur” darum, die Fehler der Ampel-Regierung auszubügeln und zu verhindern, dass die AfD an die Macht kommt. Die “letzte Chance” ist vor allem ein Demokratie-Problem.

Liaison dangereuse

In der Praxis sind beide Krisen allerdings eng miteinander verflochten. Deutschland steigt ab, die EU liefert nicht oder nur schlechte Deals – das sind keine Koinzidenzen, sondern einander bedingende und sich gegenseitig verstärkende Prozesse.

Noch problematischer wird diese “liaison dangereuse”, wenn man das handelnde Personal betrachtet. Brüssel und Berlin werden von CDU-Politikern regiert, Merz und von der Leyen stecken unter einer Decke (er hat sie 2024 sogar nominiert).

Daher bietet es sich an, beide Schauplätze im “deutschen EUropa” zusammen zu betrachten und die deutsche Doppelspitze und ihre Taten unter die Lupe zu nehmen. Genau das wollen wir in unserer Sommerserie versuchen.

Merz will führen – wohin?

Erst widmen wir uns den fünf großen Herausforderungen der EU und der Frage, was daraus geworden ist. Darauf folgt je ein Beitrag zu den Antworten der Bundesregierung, die ja bekanntlich die EU “führen” will.

Zwar sind seit Merz’ Amtsantritt noch keine 100 Tage vergangen. Doch der Kanzler hatte versprochen, schon vor der Sommerpause zu “liefern” – nun ist der Moment, eine erste Bilanz zu ziehen und zu schauen, wohin die Reise geht.

Die Beiträge erscheinen dreimal die Woche, am Mittwoch geht‘s los. Insgesamt sollen es zehn Texte werden, zum Schluß wollen wir ein Fazit ziehen. – Spoiler: Die Bilanz fällt nicht positiv aus – aber anders, als viele denken dürften…

Die erste Folge der Sommerserie kommt am Mittwoch. Alle Folgen hier