Sieht so das Endspiel beim Brexit aus?

Wenn es ernst wird, muss man – schweigen! Oder wie sonst soll man es deuten, dass sich in den deutschen Medien kein Wort zu den jüngsten Enthüllungen zum (mutmaßlichen) Endspiel beim Brexit findet?

Gleich zwei Artikel geben Einblick in die Pläne von Premierministerin May – und in die Ränkespiele mit der EU. In UK beherrschen sie die Schlagzeilen, die “FT” macht mit dem “Endspiel” sogar ihre Online-Ausgabe auf.

Demnach soll Mays enger Berater O. Robbin in einem Brüsseler Hotel ausgeplaudert haben, wie sich die Premierministerin die finale Entscheidung im britischen Unterhaus vorstellt.

Sie soll erst in letzter Minute fallen, was keine Überraschung ist: Dass May auf Zeit spielt, wissen wir längst. Doch dann kommt’s: Die Abgeordneten sollen vor die Wahl gestellt werden, Mays Deal zu schlucken – oder den Brexit aufzuschieben.

Der Aufschub soll aber nach Robbins Darstellung nicht bis zur Europawahl im Mai oder bis zum Juni dauern – sondern viel länger, womöglich bis 2020 oder 2021. Jedenfalls lang genug, damit die Abgeordneten ihn ablehnen!

Und wie sieht nun Mays Deal aus? Dazu finden sich interessante Spekulationen in der “Sun”. Demnach soll es wie bisher von May gefordert Änderungen am “Backstop”  für Irland geben – allerdings nur kleine.

Im Gespräch ist offenbar eine “Review Clause”, die auch bei der Uno hinterlegt werden könne. So will May erreichen, dass der Backstop nicht unendlich gelten kann, wie bisher im Austrittsvertrag vorgesehen.

Diese Klausel soll dem Austrittsvertrag als Anhang beigefügt werden, so dass der Deal mit der EU nicht wieder aufgeschnürt werden müsste. Als Bonus gäbe es ein paar nette Worte zum geplanten Partnerschaftsabkommen.

Ob das reicht, um doch noch eine Einigung herbeizuführen, ist völlig offen. Immerhin ahnen wir jetzt, wie das Endspiel aussehen könnte – und dass es offenbar doch Bewegung beim Brexit gibt, auch in Brüssel.

Doch die Würfel dürften erst beim nächste EU-Gipfel Ende März fallen, also kurz vor dem Brexit-Termin am 29. März. Und bis dahin gilt: Wenn es ernst wird, muss man – schweigen!

Siehe auch “Inside Brexit” 

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