Platzt der Jubel-Gipfel in Rom?

Es soll eine „show of unity“ werden. Zum 60. Jahrestag der EU-Gründungsverträge treffen sich die 27 Chefs der Rest-EU (ohne UK) am Samstag in Rom. Doch der Jubel-Gipfel droht zu platzen.

Gleich zwei EU-Länder – Polen und Griechenland – blockieren die geplante „Erklärung von Rom“, mit der Kanzlerin Merkel und ihre Follower den Aufbruch in eine bessere Zukunft verkünden wollen.

Die rechtsnationale Regierung in Warschau sträubt sich gegen das Europa der „verschiedenen Geschwindigkeiten“, mit dem Merkel die EU aus der Krise holen (und die deutsche Dominanz sichern) will.

„Anstatt das Projekt zu reparieren, würde dies es zerlegen“, sagte Ministerpräsidentin Szydlo. Die Billigung dieses Prinzips würde „sehr mächtige Zentrifugalkräfte“ freisetzen und „Unsicherheit und Chaos“ bedeuten.

Auch die linke Regierung in Athen droht mit einer Blockade. Sie möchte erreichen, dass sich die EU nicht nur verbal zu einem sozialen Europa bekennt, sondern auch danach handelt.

Sie drohte sogar, die gesamte Erklärung aufzuhalten, wenn die Eurogruppe an „asozialen“ Reformen festhält und (wie geplant) Tarifverträge und Kündigungsschutz infrage stellt.

In Brüssel bemüht man sich, die Streitigkeiten herunterzuspielen. „Wir lassen uns nicht mehr dadurch erpressen, indem ein Land ein Dossier mit einem ganz anderen Dossier verknüpft“, sagte ein EU-Diplomat.

Zur Not könne Ratspräsident Tusk die Erklärung ganz allein unterzeichnen. Damit wäre aber der gewünschte Effekt dahin – die „show of unity“ wäre gescheitert.