Plant die EU Intervention in Libyen?
Offiziell dient die EU-Marinemission EUNAVFOR MED nur dazu, Schleuser vor der libyschen Küste aufzureiben. Doch die Mission scheint noch viel weiter zu gehen – auch der BND und U-Boote sind im Einsatz.
Dies geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten A. Hunko und A.s. Neu (beide Linke) hervor. Sie wittern sogar eine Militärintervention in Libyen. zitat:
“Die EU-Militärmission dient nicht nur zur Migrationskontrolle im Mittelmeer. Die Bundeswehr führt Befragungen von Geflüchteten durch, die Ergebnisse werden an den Bundesnachrichtendienst weitergereicht.”
Italien und Griechenland setzen auch U-Boote ein – wohl kaum zur Migrationskontrolle oder zum Aufgreifen von Fluchthelfern.
“Deutlich wird, dass EUNAVFOR MED zur Vorbereitung oder Begleitung militärischer Operationen in Libyen dient.”
Das würde zu den Manövern um die neue “Einheitsregierung” für Libyen passen. Frankreich und die USA sind offenbar schon mit Sondereinheiten im Land unterwegs…
Mehr zur Libyen-Krise hier, die Anfrage plus Antwort hier
Peter Nemschak
5. April 2016 @ 09:33
@DerDicke Es ist schon viel gewonnen, wenn Macht möglichst ohne brutale physische Gewaltanwendung durchgesetzt wird. So gesehen gibt das 21.Jhdt. im Vergleich zum 20.Jhdt. mit seinen Millionen von Kriegstoten, Verwundeten und Vertriebenen bisher Anlass zur Hoffnung, vielleicht auch nur wegen des technischen Fortschritts, der die Anwendung von nackter Massengewalt nicht mehr erforderlich macht, um Macht durchzusetzen.
Peter Nemschak
4. April 2016 @ 08:59
Demokratien lernen langsam, aber sie scheinen zu lernen. Ohne aktive Sicherheitspolitik, dazu gehören auch Militäreinsätze, wird es nicht gehen. Hätte man in Syrien rechtzeitig durch Schaffung einer Sicherheitszone agiert, wäre so mancher Flüchtlingsstrom nach Europa abgewendet worden.
DerDicke
4. April 2016 @ 09:43
Hätte man sich nie in die Angelegenheiten anderer Länder eingemischt bräuchte man keine Interventionen, nach denen die Lage vor Ort in 100% der Fälle schlechter war als vorher.
Und auch nach der nächsten Intervention wird die Lage sich weiter verschlechtert haben. Da die Interessen der Intervenierenden nicht den Interessen der Menschen entsprechen, die in den “beglückten” Ländern leben müssen (z.B. mit den Folgen des Einsatzes von Uranmunition: http://www.neopresse.com/politik/usa/usa-setzen-erneut-auf-uranmunition-immer-mehr-krebsleidende-kriegsgebieten/ ).
Peter Nemschak
4. April 2016 @ 17:43
Macht ist allgegenwärtig, daher ist Ihr Ansatz unrealistisch. Herrschen oder beherrscht zu werden sind die Alternativen. Wenn Sie Ihren Willen nicht durchsetzen wollen, werden andere ihren Willen früher oder später gegen Sie durchsetzen. Die Frage lautet vielmehr, ob Sie eine sinnvolle Strategie haben, die Ihren Interessen entgegen kommt.
DerDicke
4. April 2016 @ 21:17
Falsch. Man kann auch Macht besitzen ohne sie zu nutzen.
Ihr Denkansatz “herrschen oder beherrscht werden” ist sehr einfach gestrikt.
Vermulich denken Männer in manchen Kulturkreisen das selbe wenn sie meinen ihre Frauen und Kinder unterdrücken zu müssen.
Ebensogut kann man auch ein kooperatives Leben zusammen leben – und wenn der Partner nicht mehr will kann man das ebenfalls akzeptieren. Im kleinen (Familie) wie im Großen (Staaten). Zumindest wenn der Schulhof-Schläger mal ruhe geben würde.