Nun stirbt auch noch Oslo
Die Hoffnung stirbt zuletzt. Für die Nahostpolitik ist dieser Moment nun wohl gekommen: Palästinenserpräsident Abbas hat den Friedensprozess von Oslo für tot erklärt – und damit auch der EU-Außenpolitik einen Schlag versetzt.
Denn das Oslo-Abkommen und der Nahost-Frieden war seit jeher der Schwerpunkt der europäischen Diplomaten. Vor allem der Ex-Außenbeauftragte Solana setzte alles daran, eine Lösung zu finden.
Seine Nachfolgerinnen Ashton und Mogherini waren weniger präsent. Das rächt sich nun: Nach Syrien und der Türkei entgleitet nun auch Palästina (und Israel) der europäischen .
Dies ist auch ein schlechtes Omen für die Flüchtlingspolitik. Schließlich will Brüssel die Region doch in eine Pufferzone verwandeln. Das geht aber nur, wenn dort einigermaßen Ruhe herrscht…
Nemschak
1. Oktober 2015 @ 15:25
Ich fürchte, die Region wird erst zur Ruhe kommen, wenn sich zwischen den regionalen Hegemonialmächten Türkei, Iran (unterstützt von Russland) und Saudiarabien (Klient der USA) ein Mächtegleichgewicht eingestellt hat. Wie immer geht es Russland und den USA eher um ihre eigenen Machtinteressen als um Frieden in der Region. Warum sollte der Nahostkonflikt, der bereits seit Jahrzehnten gedauert hat in Kürze zu Ende gehen? Die EU ist uneins, hat den beiden anderen Kontrahenten militärisch nichts gleichwertiges entgegenzusetzen und wird daher nicht Ernst genommen. Europa kann nicht alle Flüchtlinge aufnehmen. Das muss eindeutig klar gestellt werden und EU-weite Kriterien für die Aufnahme müssen Orientierungshilfe auch für potentielle Flüchtlinge und Migranten geben. Nicht zuletzt müssen die Außengrenzen effektiver als bisher gesichert werden. Das halbherzige Agieren fördert bloß den Rechtspopulismus.