Wer führt denn hier?

US-Präsident Obama verabschiedet sich von Europa – doch was kommt danach? Der „Spiegel“ beklagt das Ende des amerikanischen Zeitalters, die „New York Times“ krönt Kanzlerin Merkel zum neuen „leader of the free world“. Beides ist falsch.


[dropcap]S[/dropcap]chließlich war schon Obama nicht mehr der klassische „Führer“ der freien Welt. Unter seiner Ägide hat sich die USA mehr um Asien als um Europa gekümmert und die Verbündeten ziemlich allein gelassen – zuletzt in Syrien.

Zudem ist Obamas Nachfolger Trump nicht der erste Radikale im öffentlichen Dienst. Es gab schon Bush jr. und Reagan, mit beiden haben sich Europa und Deutschland arrangiert. Merkel hat sogar Bushs fatalen Irakkrieg befürwortet.

Nun empfängt sie Obama zu seinem Abschiedsbesuch – und lässt sich als neue Führerin der freien Welt feiern. Dabei führt sie nicht mal mehr EUropa. Seit dem Brexit ist ihr der wichtigste Partner abhanden gekommen.

Und seit dem Sondergipfel von Bratislava im September wissen wir, dass auch Merkel keinen Plan hat, wie es in der EU weitergehen soll. Geschweige denn in der „freien Welt“ und den Verzweifelten Staaten von Amerika.

Klar, sie redet von Werten und tut so, als könne sie Trump Bedingungen stellen. Gut gebrüllt, Löwin! Doch in Wahrheit versucht Merkel nur, den Status Quo zu retten, der für Deutschland und seine Wirtschaft so vorteilhaft war.

Wäre es anders, müsste Merkel jetzt versuchen, Trump wirklich etwas entgegenzusetzen. Sie müsste versuchen, der EU eine neue Richtung zu geben und die liberalen Werte zu verteidigen, vor allem natürlich vor ihrer Haustür.

Was Führen wirklich hieße

Stattdessen übt sie sich in Appeasement mit der Türkei, bremst EU-Sanktionen gegen Polen und übernimmt den Abschottungskurs Ungarns – und fördert so den Verfall genau jener Werte, die sie angeblich schützt.

Führen hieße auch, die Briten in die Schranken zu weisen, und nicht länger zuzulassen, dass die Brexiteers dem Kontinent ihren Stempel aufdrücken. Zum Beispiel bei der Verteidigung, wo London bremst.

Doch auch das wagt Merkel nicht, im Gegenteil: Sie tut alles, um den Brexit hinauszuzögern und genau die neoliberale Politik fortzusetzen, die in UK zum EU-Austritt geführt hat. Damit schadet sie Europa.

Liberale Pose, neoliberale Politik

Hinter ihren politisch korrekten Worten stecken ganz andere, politisch schädliche Taten. Hinter der liberalen Pose verbirgt sich eine neoliberale Politik, der es vor allem darum geht, die Märkte offen zu halten.

Daher ist es nur konsequent, wenn Merkel zum Abschied von Obama vor allem eins verteidigt: die Globalisierung. Sie will sogar an TTIP festhalten – und fällt dabei noch hinter die EU-Kommission zurück.

Die hat TTIP nämlich gerade auf Eis gelegt. – wg. Trump. Bisher stand übrigens Obama auf der Bremse – der letzte „leader of the free world“?!

Siehe auch „Merkels EU soll die Welt retten – really“?