Ein abgekartetes Spiel?

Nach dem EU-Gipfel jubeln die Regierungschefs der und Ungarns, und Orban, besonders laut. Kanzlerin ist ihnen nicht in die Parade gefahren, sondern ließ sie tagelang gewähren. War es ein abgekartetes Spiel?

Schon vor dem Marathon-Gipfel gab es Gerüchte, dass Merkel einige besondere Rücksichten nehmen werde. Die Kanzlerin hat sie selbst angeheizt. So empfing sie Rutte im Berliner Kanzleramt und erklärte, dass die Coronahilfen an strikte Reformauflagen geknüpft werden müssen – das war dann Ruttes erste Forderung beim EU-Gipfel.

Zudem ließ sie durchblicken, dass der Rechtsstaat – etwa in – keine Priorität genießen werde. Erst einmal müsse man ein EU-Budget haben, um dann die Hilfen an den Rechtsstaat zu binden, erklärte Merkel.

Auch das ist genauso gekommen. Das Thema Rechtsstaat wurde erst ganz am Schluß des Gipfels aufgerufen – und dann mit vagen Formelkompromissen abgehandelt.

Zuvor hatte die “Bild”-Zeitung berichtet, dass Merkel dem Ungarn Orban entgegengekommen sei: “In kleiner Runde mit den ‘sparsamen Fünf’ und Frankreich schlug sich die Kanzlerin plötzlich auf die Seite von Ungarn und Polen.”

War das Ganze also ein abgekartetes Spiel? Hat Merkel ihrem engen Partner Rutte das Feld überlassen, damit er Reformauflagen und eine Kürzung der Zuschüsse durchdrücken konnte? In der Eurokrise hat die Kanzlerin selbst “Reformverträge” gefordert…

Und hat sie Orban geschont, um den mühsam zusammengeflickten Deal nicht zu gefährden? Orban behauptet sogar, Merkel habe ein Ende des Rechtsstaats-Verfahren gegen sein Land in Aussicht gestellt!

Überprüfen lässt sich das kaum. Doch eindeutig verhält sich Merkel nicht. Dabei hätte sie als amtierende Ratsvorsitzende beim Gipfel eine klare Richtung vorgeben können. Viele haben das sogar herbeigesehent – von wegen “deutsche Führung” und so.

Doch Merkel ließ die Zügel schleifen. Deshalb können sich Rutte und Orban nun als Sieger feiern…

Siehe auch “Merkel lässt Rutte machen”