Malmström gegen Macron (und Trump)

Freihandel ohne Grenzen! Das ist und bleibt das Motto von EU-Kommissarin Malmström. In einer Pressekonferenz teilte sie kräftig gegen US-Präsident Trump aus – aber auch gegen Medienstar Macron.

Sie halte nichts von einem “Buy European Act”, wie ihn der neue französische Präsident vorgeschlagen hat. Schon jetzt nehme der Protektionismus zu – da könne die EU sich nicht auch noch abschotten.

Macron hatte vorgeschlagen, bei öffentlichen Ausschreibungen für strategisch wichtige Projekte (z.B. Infrastruktur) jene Unternehmen zu bevorzugen, die überwiegend in der EU produzieren.

Der Franzose will auch ein “Screening” für ausländische (sprich: chinesische) Investitionen einführen, um den Ausverkauf in wichtigen Sektoren zu verhindern. Doch das fiel schon beim EU-Gipfel durch.

Wie üblich behalten in Brüssel die Freihändler die Oberhand. Dass der Handel nicht allen nützt und die Globalisierung auch Kehrseiten hat, ist vor allem für Malmström kein Thema.

Die Schwedin teilt lieber aus. Neben Macron bekam auch US-Präsdient Trump sein Fett weg. Sollte er tatsächlich (wie angekündigt) ausländische Stahlimporte begrenzen, müsse die EU zurückschlagen.

Das Wort “Handelskrieg” wollte Malmström zwar nicht in den Mund nehmen. Doch genau darauf scheint sie sich vorzubereiten. Man darf gespannt sein, welche Form die Vergeltung annehmen wird…

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