Kurz gibt auf, Merkel geht: Der Punk-Moment der EVP

Österreichs Ex-Kanzler Kurz will sich nach einer Korruptionsaffäre aus der Politik zurückziehen. Die Meldung kommt an dem Tag, da Kanzlerin Merkel ihren Abschied feiert. Die Konservativen in EUropa verlieren die Macht.

Bisher zog die konservative Europäische Volkspartei (EVP) fast alle Fäden in der EU. Mit Kanzlerin Merkel, Kanzler Kurz und Kommissionspräsidentin von der Leyen besetzte sie Schlüsselpositionen.

Nach Merkels Abgang könnte Österreichs Kurz die EVP führen und CDU/CSU den Weg zur Erneuerung weisen, hofften viele in Brüssel, Berlin und Wien. Doch diese Hoffnung ist nun zerstoben.

Kurz werde alle Ämter niederlegen und sich komplett aus der Politik zurückziehen, berichtet der “Standard”. Die Meldung kommt just an dem Tag, da Kanzlerin Merkel ihren Abschied feiert – mit einem großen Zapfenstreich und Musik von Nina Hagen.

Es ist der Punk-Moment der EVP: Künftig wird keines der drei großen EU-Länder mehr von einem Christdemokraten regiert.

Deutschland wechselt – jedenfalls beim EU-Gipfel – ins Lager der Sozialdemokraten, Kanzler Scholz ist trotz alledem SPD-Mitglied.

Frankreichs Präsident Macron gehört zur liberalen Parteienfamilie, der italienische Ministerpräsident Draghi ist parteilos. Beide Länder haben gerade eine engere Zusammenarbeit vereinbart.

Für die konservative EVP wird es eng. Sie hat zwar noch von der Leyen in der Kommission und EVP-Fraktionschef Weber im Europaparlament. Beide “können” auch mit Sozis, Grünen und Liberalen.

Doch im Rat sieht es düster aus. Nur noch kleine EU-Länder wie Griechenland, Zypern, Österreich, Kroatien, Lettland, Rumänien, die Slowakei und Slowenien werden von den “Schwarzen” geführt…

Siehe auch “Die Ampel sägt an von der Leyens Stuhl”