Kommt TTIP light?

In Brüssel spielt man mit dem Gedanken, das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) abzuspecken. Die Rede ist von einem Interims-Abkommen, eine Art TTIP light, das noch im Herbst kommen könnte.

Es würde wohl weder die umstrittenen ISDS-Klauseln noch das heikle Thema Dienstleistungen (Daseinsvorsorge!) enthalten. Dies könnte dann im Rahmen von TISA weiterverhandelt werden.

Neben dem italienischen EU-Vorsitz sind auch Teile der EU-Kommission und des Parlaments auf diesem Trip. Allerdings gehen die Motivationen weit auseinander.

Während die einen von einem TTIP light erhoffen, den Widerstand gegen TTIP zu brechen, denken andere, man könne so das Schlimmste verhindern und einen Kurswechsel signalisieren.

Bemerkenswert ist, dass die designierte Handelskommissarin Malmström dazu kein Wort gesagt hat. Sie wurde bei ihrer Anhörung auch nicht gefragt, sondern kommentarlos abgenickt. Toll! – Mehr hier