Johnson spielt nicht mit

Neuer Rückschlag für Frau von der Leyen: Der britische Premier Johnson will derzeit keinen EU-Kommissar benennen. Was nun?

Es sei in seinem Land Usus, vor Wahlen keine wichtigen Nominierungen mehr vorzunehmen, teilte Johnson mit. Die Unterhaus-Wählen finden am 12. Dezember statt. Also wird es bis zum 1. Dezember keinen neuen britischen Kommissar geben.

Das ärgert von der Leyen, denn am 1. Dezember wollte sie endlich durchstarten – mit einem Briten. Eine Schnapsidee, denn UK will spätestens Ende Januar die Union verlassen, aber angeblich will es das EU-Recht so.

Oder vielleicht doch nicht? Das Europaparlament neigt zu der Auffassung, man solle sich von den Briten nicht aufhalten lassen. Was zählen schon die britischen Wahlen, die Europawahl war viel wichtiger, oder?

So oder so sitzt von der Leyen in einer Zwickmühle. Startet sie ohne Briten, riskiert sie einen Rechtsstreit, der langwierig werden könnte. Wartet sie zu, so macht sie sich von UK abhängig.

Also ausgerechnet von jenem Land, mit dem man im Oktober einen neuen Austrittsvertrag ausgehandelt hatte…

Siehe auch “Die Briten wählen, die Europäer warten

P.S. Von der Leyen will sich nicht ausbremsen lassen. Man wolle ein Verfahren finden, das den für den 1. Dezember geplanten Amtsantritt der neuen Kommission nicht weiter verzögert, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.

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