Johnson spielt nicht mit
Neuer Rückschlag für Frau von der Leyen: Der britische Premier Johnson will derzeit keinen EU-Kommissar benennen. Was nun?
Es sei in seinem Land Usus, vor Wahlen keine wichtigen Nominierungen mehr vorzunehmen, teilte Johnson mit. Die Unterhaus-Wählen finden am 12. Dezember statt. Also wird es bis zum 1. Dezember keinen neuen britischen Kommissar geben.
Das ärgert von der Leyen, denn am 1. Dezember wollte sie endlich durchstarten – mit einem Briten. Eine Schnapsidee, denn UK will spätestens Ende Januar die Union verlassen, aber angeblich will es das EU-Recht so.
Oder vielleicht doch nicht? Das Europaparlament neigt zu der Auffassung, man solle sich von den Briten nicht aufhalten lassen. Was zählen schon die britischen Wahlen, die Europawahl war viel wichtiger, oder?
So oder so sitzt von der Leyen in einer Zwickmühle. Startet sie ohne Briten, riskiert sie einen Rechtsstreit, der langwierig werden könnte. Wartet sie zu, so macht sie sich von UK abhängig.
Also ausgerechnet von jenem Land, mit dem man im Oktober einen neuen Austrittsvertrag ausgehandelt hatte…
Siehe auch „Die Briten wählen, die Europäer warten„
P.S. Von der Leyen will sich nicht ausbremsen lassen. Man wolle ein Verfahren finden, das den für den 1. Dezember geplanten Amtsantritt der neuen Kommission nicht weiter verzögert, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.
kwasir
15. November 2019 @ 14:46
es geht hier um den formal-rechtlichen Aspekt: Mitgliedsstaaten müssen einen Vertreter für das Kommiussions Collège benennen. UK ist Mitglied also muss es. – auch ‚gezwungen‘ werden (Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet).
Aber warum -sollte er je sein Amt antreten -ein(e) UK Kommissar(in) nicht bezahlt werden sollte wie alle anderen , verstehe ich nicht.
ebo
15. November 2019 @ 15:00
Ein neuer britischer EU-Kommissar verursacht hohe Kosten, aber keinerlei Nutzen. Es sei denn, man habe die Absicht, UK doch noch in der EU zu halten…
Thomas
15. November 2019 @ 11:22
Einen britischen EU Kommissar in diesen Zeiten zu benennen und auch noch zu bezahlen „müssen“ mit allem Drum und Dran, ist mir unverständlich