Ist das Von der Leyens erster grüner Kommissar?

In ihrer Bewerbungsrede hat die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen “Green Deal” versprochen. Nun wurde ein Grüner zum Kommissar nominiert – allerdings hat er ein spezielles Profil.

Es geht um Virginijus Sinkevicius, den Wirtschaftsminister Litauens. Der 28-jährige Politiker des regierenden Bundes der Bauern und Grünen wurde offiziell als Kandidat für die Von-der-Leyen-Kommission nominiert.

Sinkevicius hatte bereits am Dienstag ein Kennenlerngespräch mit der künftigen Präsidentin der Europäischen Kommission geführt. Zu Inhalten äußerte er sich nicht. Offenbar strebt er in Brüssel ein wichtiges Wirtschaftsressort an.

Ob das bedeutet, dass er auch für den “Green Deal” zuständig wird, bleibt abzuwarten. Bisher hat sich Litauen in der Umweltpolitik nicht besonders hervorgetan. Politisch steht der Grüne eher rechts; er verehrt sogar Donald Trump.

Unklar ist auch, inwieweit die Nominierung Teil der Charmeoffensive ist, mit der von der Leyen die Grünen umgarnt. Sinkevicius’ Partei sei nicht Mitglied der “European Green Party”, heißt es bei “Politico”.

Die europäischen Grünen hatten bei der Wahl Von der Leyens gegen die CDU-Politikerin gestimmt. Danach hat es jedoch von beiden Seiten deutliche Signale der Entspannung und Annäherung gegeben.

Ratspräsident Donald Tusk hat die künftige Kommissionschefin sogar aufgefordert, die Grünen personell in die neue EU-Führung einzubinden. Das könnte über eine/n grüne/n Kommissar/in erfolgen, aber auch anderweitig.

So könnten grüne Politiker herausgehobene Posten in der neuen Kommission erhalten (z.B. in einem Kabinett) – oder sogar die Leitung der Klimabank, die VdL schaffen will. Sinkevicius ist womöglich nur ein Testballon…

Siehe auch “Die Grünen und die Macht in Brüssel” und “Von der Leyen hat zu viel versprochen”

Auch interessant (sponsored):