Großes Stühlerücken im Europaparlament
Alle reden von den Provokationen der AfD im deutschen Bundestag – dabei geht es auch im Europaparlament hoch her. Hier sorgen Polen und Italiener für Wirbel – und für ein großes Stühlerücken.
Streit gibt es vor allem um den polnischen Europaabgeordneten R. Czarnecki. Der Politiker der Regierungspartei PiS war mit Hetze gegen die liberalkonservative polnische Europaabgeordnete R. von Thun in die Kritik geraten.
Czarnecki hatte sie mit einem “Szmalcownik” verglichen. Der Begriff bezeichnet in Polen Nazi-Kollaborateure, die Juden an Nazis verrieten. Nun droht ihm die Abwahl von seinem Posten als Vizepräsident des EU-Parlaments.
Für Unruhe sorgen auch zwei Italiener. Parlamentspräsident Tajani will zurück nach Italien, um nach der Wahl im März als Ministerpräsident unter Berlusconi zu dienen. Er könnte von dem deutschen M. Weber (CSU) abgelöst werden.
Auch der Chef der sozialdemokratischen Fraktion, Pitella, kandidiert für die italienischen Parlamentswahlen. Er will sein Amt während des Wahlkampfes ruhen lassen. Sein Nachfolger wird U. Bullmann (SPD).
Wenn nicht alles täuscht, werden die Deutschen also ‘mal wieder die großen Gewinner sein. Rund ein Jahr vor der nächsten Europawahl dürften sie bald alle wichtigen Fäden ziehen…
Baer
2. Februar 2018 @ 15:16
Politik hat eben nichts mit Demokratie oder zum Wohle des Volkes zu tun,sondern mit dem eigenen Machterhalt.
Ich kann nur hoffen,dass die AfD nicht das gleiche Schicksal erleidet wie die Grünen.
Claus
1. Februar 2018 @ 21:03
Ob nicht „alle“ (!?) ehrlicher „von den Provokationen gegen die AfD“ statt „von den Provokationen der AfD“ reden sollten, sei mal dahingestellt.
Oder wieso herrschen im Bundestag Verhältnisse wie im Kindergarten, („er soll nicht mitspielen!“) indem man zum Beispiel den langjährigen Oberstaatsanwalt Roman Reusch als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste im ersten Wahlgang durchfallen lässt? Weil er viel zu kompetent ist für die übrigen Parteivertreter, die aufgestellt und gewählt wurden?