Flüchtlingsdrama beendet – vorläufig

Es war das langwierigste Flüchtlingsdrama der letzten Jahre: Fast 19 Tage brauchte die EU, um die Bootsflüchtlinge der “Sea Watch” aufzunehmen und die Irrfahrt auf dem Mittelmeer vor Malta zu beenden.

“Es wurde eine Ad-hoc-Vereinbarung erzielt”, sagte Maltas Regierungschef Muscat. Auch für 249 bereits in Malta befindliche gerettete Migranten sei eine Vereinbarung erzielt worden.

Von den insgesamt 298 Migranten werden laut Muscat 176 von Deutschland, Frankreich, Portugal, Irland, Rumänien, Luxemburg, den Niederlanden und Italien aufgenommen.

Die maltesische Regierung hatte die Aufnahme der Flüchtlinge davon abhängig gemacht, dass Staaten auch rund 250 schon in Malta befindliche Migranten aufnehmen, die kurz vor Weihnachten aufgenommen worden waren.

Allerdings wurde keine dauerhafte und grundsätzliche Lösung gefunden, wie sie die EU-Kommission fordert. “Es ist schwierig, die Staaten zu überzeugen”, sagte Migrationskommissar Avramopoulos.

Er hofft nun auf das nächste Treffen der Innen- und Justizminister in Brüssel. Was passiert, wenn vorher wieder Hilfsboote auslaufen und Flüchtlinge aufnehmen, sagte er nicht…

Malta, Italien und nun auch Spanien hatten zuletzt ihre Häfen dicht gemacht. Belgien hat sich geweigert, Hilfsbedürftige aufzunehmen. Und Ungarn blockiert jede permanente Umverteilung…

Siehe auch: “Zerreissprobe in der Flüchtlingspolitik”

 

 
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