Europe is back – really?

“Europe Is Back. And Rejecting Trumpism.” Unter dieser Headline hat die “New York Times” über die Reden von Kanzlerin Merkel und Präsident Macron in Davos berichtet. Heute spricht Trump himself.

Wird er verkünden, dass America wieder “great” ist? Wird er den großen Weltpolitiker mimen, oder doch lieber seine protektionistischen Gehversuche rechtfertigen? Wir wissen es nicht.

Unter der Überschrift “Für eine gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt” könnte Trump alles und nichts sagen. Also eher nichts. Seine Reden sind belanglos, seine Tweets sagen viel mehr.

Interessanter ist daher die Frage, ob Europa wirklich “zurück” ist – und ob Merkel und Macron tatsächlich vereint gegen Trump stehen. Zweifel sind erlaubt, trotz der abgestimmten Auftritte in Davos.

Wer sich zum Beispiel die Nahostpolitik anschaut, sieht von Europa nichts. Die EU hat keine vernehmliche Antwort auf Trumps unilaterale Anerkennung Jerusalems und seine Umarmung der Saudis gegeben.

Die EU hat sich nicht einmal zum schmutzigen Krieg des Beitrittskandidaten Türkei in Syrien geäußert. Dass dabei deutsche Panzer verwendet werden, ist natürlich auch kein Thema – oder, Frau Merkel?

Die Kanzlerin hat zwar ein geschlossenes Auftreten der EU in der Außenpolitik gefordert, doch sie hält sich selbst nicht dran. Und Macron hält sich nicht an Merkels Verdikt, den Protektionismus zu bekämpfen.

Der liberale Franzose steht für “Protektionismus light“, er will eine EU, die “schützt”. Merkel hingegen träumt immer noch den alten Traum, Europa zur “wettbewerbsfähigsten Region der Welt” zu machen…

WAS FEHLT? Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Tschechien. Mehr als acht Millionen Bürger können zwischen Amtsinhaber Zeman und seinem proeuropäischen Herausforderer Jiri wählen. Die Wahl dauert bis Samstag; Ergebnisse wohl erst am Sonntag.