EUropa im Bann von Davos und Ramstein
Die Watchlist EUropa vom 16. Januar 2023 – Heute mit einer Vorschau auf das Elite-Treffen in Davos, den Kriegsgipfel in Ramstein, den Panzerstreit in Berlin und der Pleartagung des Europaparlaments in Straßburg.
Davos und Ramstein – das sind die Fixpunkte dieser Woche, die mal wieder ganz im Zeichen des Krieges um die Ukraine steht. Nach Davos reist die halbe EU-Kommission, ihre Chefin von der Leyen will dort auch eine Rede halten (vermutlich Dienstag).
Auch Kanzler Scholz wird beim Treffen der Reichen und Mächtigen erwartet. Frankreichs Staatschef Macron schwänzt den Elite-Event dagegen genau wie US-Präsident Biden. Einen detaillierten Blick in die Gästeliste gibt es hier (Frankfurter Rundschau).
In Ramstein halten die USA am Freitag wieder ihren Kriegsgipfel ab. Diesmal kommt ihm besondere Bedeutung hinzu. Denn Nato und EU fordern fast unisono, dass Deutschland endlich Kampfpanzer an die Ukraine liefert. Wird Scholz umfallen? Ich denke, ja…
Allerdings steht noch das “Go” von Biden aus. Ohne den US-Präsidenten geht in Berlin gar nichts – die Appelle der EUropäer dagegen prallen am Kanzler ab. Wenn schon Eskalation, dann nur mit den Amerikanern, so sein wenig europäisches Credo.
Keine Aussprache zum Korruptionsskandal
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Was ist sonst noch zu erwarten? Das Europaparlament will den “Fall Kaili” und den Korruptionsskandal um Katar und Marokko hinter sich lassen – und schon am Mittwoch einen Nachfolger für die Griechin wählen. Als Favorit gilt der Luxemburger Sozialist Angel.
Eine Aussprache im Plenum, wie sie die Linken fordern, ist hingegen nicht geplant. Das sagt viel über die Arbeit des Parlaments. Keine öffentliche Debatte, kein Untersuchungsausschuß – aber ein paar Reförmchen für das Schaufenster.
Der Grund liegt auf der Hand: Hinter den Kulissen beginnen schon die Vorbereitungen für die Europawahl 2024. Die Abgeordneten wollen das “Katargate” auf fremde Mächte und verstoßene Politiker abschieben, aber nicht wirklich gründlich aufräumen…
Mehr zum “Katargate” hier
KK
16. Januar 2023 @ 15:24
“Der Grund liegt auf der Hand: Hinter den Kulissen beginnen schon die Vorbereitungen für die Europawahl 2024.”
Ich würde einen europaweiten Wahlboykott begrüssen.
Ist doch sowieso nur eine Farce. War es immer, und sollte sich ja beim letzten Mal ändern – stattdessen ist es nicht zuletzt wegen vdL, die kein Wähler gewollt oder auch nur als Option für dieses Amt hat kommen sehen können, nur noch schlimmer geworden!