EU-Parlament warnt vor Anti-China-Koalition

13. März 2023

Das EU-Parlament warnt vor einer „Blockbildung“ gegen China. „Die USA entscheiden sich mehr und mehr für einen Ansatz des gesteuerten Handels. Dabei stehen amerikanische Interessen immer an erster Stelle„, sagte B. Lange (SPD), Chef des Handelsausschusses. Die USA seien im Handelsstreit mit der EU zwar zu Zugeständnissen bereit. Diese dürften aber „nicht als Teil eines Paketes verstanden werden, das zu einer Anti-China-Koalition führen soll.“ Eine Blockbildung „ist für alle von Nachteil, insbesondere für die EU“.

Siehe auch „Die gute Nachricht aus Brüssel: EU und USA wollen IRA-Streit überwinden“ und „Wirtschaftskrieg 2.0“

15 Comments

KK
14. März 2023 @ 17:39

@ european:
„Es wird Ernst. China reagiert und das klingt nicht gemuetlich.“

Tja, wen wundert das? Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.
- european
  14. März 2023 @ 20:11
  
  Absolut.
  Wenn man aktuell die Kommentare von den Politikern aus den aufstrebenden Ländern hört, dann haben die von uns so ziemlich die Nase voll.
  
  Zu Recht, kann man da nur sagen.
european
14. März 2023 @ 16:09

Es wird Ernst. China reagiert und das klingt nicht gemuetlich. Ein sehr deutlicher Artikel in der FT

!“China warns of potential conflict with US over containment strategy“
https://www.ft.com/content/dc3ee895-4ae9-4c1f-9dfd-49261220ef1f

“If the US doesn’t hit the brakes and continues to barrel down the wrong track, no amount of guardrails can prevent the carriage from derailing and crashing, and there will surely be conflict and confrontation,” Qin Gang said on Tuesday.“
Arthur Dent
13. März 2023 @ 23:40

Mal sehen, wie lernfähig die EU ist. Russland hat man für einen ökonomischen Zwerg gehalten, den man in nullkommanix ruinieren wollte – das ist schiefgegangen. Bei China weiß man, dass es ein ökonomischer Riese ist. Die EU sind auch nicht die USA – liefert Deutschland einen Panzer nach Taiwan, steht zu befürchten, dass auf einen Schlag alle Geschäfte mit China enden. China würde das “überleben”, Deutschland nicht.
KK
13. März 2023 @ 16:29

@ ebo:
„Nein, natürlich nicht. Aber in der Handelspolitik kann sie nicht so frei schalten und walten wie bei den Sanktionen.“

Sorry, aber auch wenn es penetrant wirken mag:
Wer sagt denn, dass es gegen China nicht auch mittels Sanktionen laufen würde? Ein Grund, notfalls ein erfundener (darin sind die USA ja geübt), wird sich immer finden lassen. Und wenn es die Lieferung irgendeines elektronischen Bauteils ist, das man auch für Waffen gebrauchen könnte.
- ebo
  13. März 2023 @ 16:36
  
  Korrekt, das ist auch meine Sorge.
  Dennoch: VDL kann nicht allein herrschen. Es tun sich schon Risse in der China-Politik auf, meldet Politico: https://www.politico.eu/article/joe-biden-european-union-china-policy-hawkish-stance-beijing-xi-jinping-von-der-leyen/
KK
13. März 2023 @ 15:41

@ ebo:
„Sie hat dafür kein Mandat“

Haben Sie wirklich den Eindruck, das habe die Frau bislang von ihrer Agenda abhalten können?
- ebo
  13. März 2023 @ 15:42
  
  Nein, natürlich nicht. Aber in der Handelspolitik kann sie nicht so frei schalten und walten wie bei den Sanktionen. Denn hier regiert das EU-Parlament mit, bei den Strafmaßnahmen nicht!
KK
13. März 2023 @ 14:05

@ ebo:
„Bernd Lange ist Chef des Handelsausschsses. Und der muß alle Handelsverträge absegnen “
Wenn die USA von der EU einen Boykott Chinas forderten und unsere absolutistische EUCO-Präsidentin dem wie üblich einfach so – zB mit einer EU-Verordnung, die unmittelbar geltendes Recht setzt – nachkäme, gäbe es ja gar keine Verträge mehr, die von wem auch immer „abzusegnen“ wären.
Oder sehe ich das falsch?
- ebo
  13. März 2023 @ 14:43
  
  Sie hat dafür kein Mandat
  - european
    13. März 2023 @ 14:53
    
    Sie hatte aber auch fuer die Sanktionen gegen Russland kein Mandat. Sie sieht sich als Queen of Europe.
    
    Meiner Ansicht nach missbraucht sie diese Ukraine-Krise ausschliesslich fuer ihre eigene Wiederwahl. In Europa wachsen die ungeloesten Probleme in den Himmel und die Ukraine ist zumindest aktuell noch das einzige Thema wo ein breiter Konsens im EU Parlament moeglich erscheint.
    
    Mal sehen, wie oft sie weiterhin im blau-gelben outfit erscheint und ob die Haeufigkeit zunimmt.
KK
13. März 2023 @ 12:55

Warnt das EU-Parlament, oder nur ein paar seiner Abgeordneten? Das ist immerhin ein Unterschied…
Denn wenn jetzt wirklich das ganze EU-Parlament mit grosser Mehrheit aus seinem Dornröschen-Schlaf aufwachen würde, wäre es wenigstens mal ein kleiner Lichtblick.
- ebo
  13. März 2023 @ 13:17
  
  Bernd Lange ist Chef des Handelsausschsses. Und der muß alle Handelsverträge absegnen
european
13. März 2023 @ 11:44

” Eine Blockbildung “ist für alle von Nachteil, insbesondere für die EU”.

Eine Erkenntnis, die zu spaet kommt. Der Schaden ist angerichtet.
Stef
13. März 2023 @ 07:58

Und wie beabsichtigt Bernd Lange dies durchzusetzen? Die USA. wollen erkennbar mehr. Klingt so, als würde der Löwe flüstern, um nicht als Bettvorleger zu enden.