Ein “Putsch”? Nein, das ist Demokratie!

Die deutschen Medien haben es nicht so mit Demokratie. Das zeigt sich jetzt wieder, da ihr Liebling M. Schulz abtritt und die Große Koalition im Europaparlament wankt. Von “Putsch” und “verbrannter Erde” ist die Rede.

Was war geschehen? G. Pitella, Chef der sozialdemokratischen Fraktion, hat seinen Hut in den Ring geworfen und sich um die Schulz-Nachfolge beworben. Eigentlich die normalste Sache der Welt.

Schließlich war Schulz auch Sozialdemokrat, wenn auch ein deutscher :-). Und schließlich stellen die Konservativen schon den Kommissionschef und den Ratspräsidenten. Das Parlament soll nicht auch noch schwarz werden.

Damit setzt sich Pitella allerdings über eine Vereinbarung mit der konservativen EVP hinweg. Das ist nicht schön. Schön ist aber auch nicht, dass deren Fraktionschef M. Weber (CSU) kneift – und keinen eigenen Kandidaten präsentiert.

Und noch weniger schön ist die ewige Kungelei zwischen Sozis und Schwarzen im Parlament. Sie hat verhindert, dass es einen Untersuchungsausschuss zum LuxLeaks-Skandal gab – und dass die MEP ihre Kontrollfunktion gegenüber der EU-Kommission ausüben können.

Das könnte sich jetzt ändern, endlich. Es wäre die gute Nachricht der Woche. Dass die deutschen Medien daraus einen “Putsch” machen, sagt viel über ihr Demokratie-Verständnis.

In Berlin geht eben “Stabilität” über alles. Das ist es auch, was man an Schulz so schätzt – der Mann hat die doppelte GroKo (in Berlin und Brüssel) erst möglich gemacht..

, , ,

One Response to Ein “Putsch”? Nein, das ist Demokratie!

  1. GS 2. Dezember 2016 at 21:25 #

    Warum präsentieren die Konservativen keinen Kandidaten?

Powered by WordPress. Designed by WooThemes