Digital Europe

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Vom digitalen Binnenmarkt über die Datenschutzgrundverordnung zur Urheberrechts-Reform: Der Weg zum “Digital Europe” bzw. dem “digital single market” (Binnenmarkt) ist weit – und umstritten. Hier die wichtigsten News und Hintergründe.

Braucht EUropa eine digitale Plattform?

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Der EU fehlt nicht nur staatliche Souveränität, sondern auch eine europäische Öffentlichkeit. Beide Probleme ließen sich mit einer digitalen Plattform beheben, meint der Politikberater Johannes Hillje. Brauchen wir das wirklich?

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Wahlkämpfer zerren an Facebook

Wochenlang hat die EU vor Fake News und Desinformation auf Facebook gewarnt – und die Plattform angehalten, die Regeln für politische Werbung zu verschärfen. Mark Zuckerberg leistete Folge – doch nun ist es auch wieder nicht recht.

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Vom Wortbruch zur “Lex Deutschland”

Deutschland hat wie erwartet der umstrittenen Urheberrechts-Reform für das Internet zugestimmt – und so die endgültige Verabschiedung im Ministerrat ermöglicht. Allerdings gibt es Nebenabsprachen und Versprechen, die das gesamte Prozedere ad absurdum führen.

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Gibt es eine europäische KI ?

Alle reden von “Künstlicher Intelligenz” – auch die EU-Kommission. Sie hat nun ethische Leitlinien vorgestellt, die für Vertrauen sorgen und eine Art europäischer KI schaffen sollen. Doch der Plan hat mehrere Schwächen.

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Sündenfall im Internet

Acht Wochen vor der Europawahl hat das EU-Parlament in Straßburg einen Sündenfall begangen. Es hat – mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit – die umstrittene Urheberrechtsreform für das Internet durchgewunken und sich damit über alle Regeln guter Gesetzgebung hinweggesetzt.

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Das Klima ist vergiftet – Alles Mueller, oder was?

Acht Wochen vor der Europawahl peitschen die Abgeordneten schnell noch eine unausgegorene Reform durch das EU-Parlament: die Urheberrechtsreform. Auch Präsident Macron und Kanzlerin Merkel haben es eilig – sie wollen China ins multilaterale System einbinden, “vergessen” dabei aber die übrigen 26 EU-Staaten. Und dann ist da noch der Mueller-Report – was sagt Brüssel?

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Wer stürzt/stützt May? – Fake News aus dem EP

Der EU drohen diese Woche gleich zwei Pleiten: beim nur scheinbar gut abgesicherten Brexit – und bei der umstrittenen Copyright-Reform fürs Internet. Und dann treffen sich noch deutsche und französische Parlamentarier in Paris. Überbrücken sie die wachsenden Differenzen zwischen Merkel und Macron?

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Der Kampf um die „Desinformation“

Vor der Europawahl will die EU ihren Kampf gegen “Desinformation” verstärken. Vor allem aus Russland seien “Fake News” und Destabilisierungs-Kampagnen zu erwarten, heißt es in Brüssel. Dabei ist “Desinformation” selbst ein politischer Kampfbegriff. – Ein Gastbeitrag.

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Außer Roaming nichts gewesen

Die EU legt sich immer öfter mit Google, YouTube & Co. an – wie zuletzt bei der Copyright-Reform. Doch wie sieht es mit eigenen Projekten im Internet aus, etwa dem “digitalen Binnenmarkt”? Nicht doll. Eine vorläufige Bilanz.

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