Digital Europe

Von der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bis zur Copyright-Reform oder der Künstlichen Intelligenz (KI): Der Weg zum “Digital Europe” bzw. dem “digital single market” (Digitaler Binnenmarkt) ist weit – und umstritten. Hier die wichtigsten News und Hintergründe.

Frankreich will Großmacht bei KI werden

Der französische Präsident Emmanuel Macron will Frankreich zu einer Großmacht bei der sog. Künstlichen Intelligenz (KI) machen. Zu einem zweitägigen KI-Gipfel in Paris kündigte Macron Investitionen in Höhe von „109 Milliarden Euro in den nächsten Jahren“ an und forderte eine „globale Regulierung“ des aufstrebenden Technologie-Sektors. Mehr als 60 namhafte europäische Unternehmen kündigten eine „EU AI […]

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Trump hebelt Datenschutz-Behörde aus – Brüssel schweigt

Im vergangenen Juli hat die EU-Kommission ihren sog. Angemessenheits-Beschluss für den Datenschutz in den USA angenommen. Darin kommt sie zu dem Schluss, dass die USA ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten gewährleisten. Grundlage war ein Dekret der US-Regierung – doch das hat Präsident Trump nun infrage gestellt. Konkret geht es darum, dass Trump mehrere demokratische […]

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Kuscht von der Leyen auch vor Musk?

Vor dem umstrittenen Online-Chat zwischen X-Boss Elon Musk und AfD-Chefin Alice Weidel häufen sich die Hinweise, dass die EU-Kommission wieder kuscht – um keinen Ärger mit Donald Trump zu bekommen.

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Update Musk: Brüssel sieht (noch) kein Problem

Die Äußerungen von X-Chef E. Musk zum deutschen Wahlkampf stellen aus Sicht der EU-Kommission noch kein Problem dar. Der Milliardär habe wie alle anderen ein Recht auf freie Meinungsäußerung, eine Zensur finde nicht statt, erklärte ein Behördensprecher in Brüssel. Auch das geplante Live-Interview mit AfD-Chefin Weidel verstoße nicht gegen das EU-Internet-Gesetz DSA. Allerdings werde man […]

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Brisante Vorwürfe gegen Telegram – auch für X und die EU

Telegram-Chef Durow ist wieder auf freiem Fuß. Doch die Vorwürfe, die die französische Justiz gegen ihn erhebt, haben es in sich. Sie könnten auch andere Internet-Dienste treffen – und für Frankreich und die EU zum Bumerang werden.

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