Weber will’s wissen – Wo sich die Blase trifft

Die Europawahl wirft ihre Schatten voraus. Am Mittwoch treffen sich die Abgeordneten der Europäischen Volkspartei EVP, also des Merkel-Clubs, um über ihre Strategie zu beraten. Die Stimmung ist gedämpft, auch wenn sich nun der erste Spitzenkandidat outen will.

Wie man hört, will EVP-Fraktionchef am Mittwoch seine Kandidatur bekanntgeben. Am vergangenen Dienstag hatte er sich dafür in Berlin das “Okay” von Kanzlerin Merkel geholt. Doch Rückenwind hat Weber nicht, im Gegenteil.

Tatsächlich stehen die Chancen diesmal wesentlich schlechter als 2014, bei der letzten Europawahl. Damals setzten sich die Konservativen mit 29,4 Prozent der Stimmen gegen die Sozialdemokraten (25,4 Prozent) durch.

Im Mai 2019 dürfen CDU, CSU und ihre europäischen Satelliten sie schon zufrieden sein, wenn sie an dieses magere Ergebnis noch anknüpfen können. Doch selbst das dürfte nicht mehr für eine Mehrheit im Parlament reichen.

Denn die Populisten sind im Aufwind – und die Genossen schmieren ab. In einigen wichtigen Ländern wie Frankreich, Italien oder den Niederlanden sind sie schon fast völlig von der Bildfläche verschwunden.

Damit entfällt aber auch der bisher selbstverständliche Mehrheitsbeschaffer für die EVP. Der siegreiche Spitzenkandidat wird auf eine weitere, dritte Partei angewiesen sein, um einen Anspruch auf die Leitung der EU-Kommission erheben zu können.

Er wird bei den Liberalen werben müssen – und bei Frankreichs Staatschef Macron. Denn der könnte eine eigene Partei zur Europawahl aufstellen – um zum Zünglein an der Waage werden.

Für Weber wäre das ein Problem. Denn der CSU-Politiker verfolgt aus Macrons Sicht genau die falsche Politik. Statt sich Populisten und Nationalisten à la Orban entgegenzustellen, arbeitet Weber mit ihnen im Europaparlament zusammen.

Orban wiederum hat Macron zum Hauptgegner bei der Europawahl erklärt. Da prallen zwei Welten aufeinander, und Weber steht zwischen den Fronten…

Siehe auch “Rechtsfront gegen Macron – wo steht Merkel?”

WATCHLIST: DLD-Konferenz und Burda-Night in Brüssel: Beide Burda-Events sind zum “Must” für die EU-Blase geworden. Diesmal steht das Modethema Künstliche Intelligenz auf dem Programm, aber auch der Streit um die Copyright-Reform.

WAS FEHLT: Konsequenzen aus dem Selmayr-Debakel. Obwohl nun auch die EU-Bürgerbeauftragte massive Kritik übt, will die EU-Kommission nichts ändern. Stattdessen lädt sie zu einem “runden Tisch” – am 25. September lädt Selmayrs spezieller Mentor Oettinger zum unverbindlichen Gespräch über die künftige Personalpolitik.

Siehe auch “Es war doch ein Putsch”

 
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