Die Kurzarbeit explodiert – doch Brüssel liefert nicht

Die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise werden immer deutlicher: Ende April waren bereits mehr als 50 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Doch das eigens dafür geschaffene EU-Programme SURE lässt auf sich warten.

Allein in den 27 EU-Staaten wurde für rund 42 Millionen Menschen Kurzarbeit beantragt, wie aus einer gemeinsamen Studie der Hans-Böckler-Stiftung und des Europäischen Gewerkschaftsinstituts in Brüssel hervorgeht. Das entspreche knapp 27 Prozent aller Beschäftigten.

Am stärksten von Kurzarbeit betroffen waren Beschäftigte in Frankreich (11,3 Millionen Anträge bei der nationalen Arbeitslosenversicherung), Deutschland (10,1 Millionen), Italien (8,3 Millionen) und Großbritannien (7,9 Millionen).

Zum Glück sorgt die EU für schnelle Hilfe, könnte man meinen. Schließlich hatte der Gipfel Ende April ein SURE genanntes Programm auf den Weg gebracht, das Kurzarbeitergeld in allen EU-Ländern sichern soll.

Doch nun ist nicht mehr sicher, ob und wann SURE kommt. Denn bei den Beratungen im Ministerrat gibt es Probleme mit der Finanzierung. Die EU-Kommission will sich für SURE verschulden, doch das passt nicht allen Mitgliedsstaaten.

Wie man in Brüssel hört, steht auch Deutschland auf der Bremse. Wenn der Streit nicht bald gelöst wird, könnte SURE erst im September starten, unter deutschem EU-Vorsitz – aber viel zu spät für viele betroffene Arbeitnehmer…

Siehe auch “Die neue deutsche Frage”

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