Der Ukraine-Soli wird teuer

Dass Deutschland für die Ukraine zahlen soll und will, war ja schon bekannt. Doch nun hat Finanzminister Schäuble erstmals durchblicken lassen, dass es teuer wird.

Die Krise könnte seine Pläne zur Haushaltskonsolidierung in Deutschland durchkreuzen, sagte Schäuble. Er rechnet also mit massiven und anhaltenden Belastungen.

Woher sie kommen sollen, verrät er nicht. Es gehe nicht um einen Militäreinsatz, verriet er dem Fachblatt “Bild”. Aber auch die Finanzhilfe kann es nicht sein – die tragen IWF und EU.

Es kann also nur um Kosten gehen, die durch die geplanten Wirtschaftssanktionen gegen Russland verursacht werden. In Frage kommen Mindereinnahmen – oder Mehrausgaben für eine Art Ukraine-Soli.

Staaten wie die Slowakei oder Zypern können einen Wirtschaftskrieg mit Russland nämlich nur mit Hilfe anderer Staaten überstehen – sie würden wohl Berlin zur Kasse bitten… – Mehr hier