Das sollen gute Nachrichten sein?
Im neuen Jahr ist die EU-Kommission sehr bescheiden geworden. Sie freut sich, dass es die EU noch gibt und verkauft als Erfolg, was Europa in tiefe Konflikte gestürzt hat.
Hier ein Neujahrs-Tweet von Kommissionssprecher M. Schinas:
Great start of a European year. #BankingUnion takes shape, commitment to #Ukraine honoured.
— Margaritis Schinas (@MargSchinas) January 1, 2016
Die Bankenunion nimmt keineswegs Gestalt an, denn Deutschland hat beim letzten EU-Gipfel die entscheidende letzte Stufe – die gemeinsame Einlagensicherung -blockiert.
Und das Handelsabkommen mit der Ukraine, das am 1.1. in Kraft getreten ist, hat zu einer neuen Eskalation der Beziehungen zu Russland geführt.
Es war genau dieses Abkommen, das zum Umsturz auf dem Maidan, der russischen Annexion der Krim und zum Sanktions-Krieg mit dem Westen geführt hat. Schönes neues Jahr…
Ukraine, Banken
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Die Frage ist ja, wer dann überhaupt noch zu wem transferieren soll, wenn auch schon die Finnen und Niederländer den Ausgang suchen. Ich lehne nach wie vor jede Form von Transfers ab. Es ist jetzt schon schlimm genug. Aber ja, auf der Basis wird der Euro nicht funktionieren. Das wissen wir jetzt aber auch schon sehr lange…