Vor der Europawahl wollte niemand über Italien sprechen. Dabei schwelt dort schon die nächste Krise. Es geht um die Schulden – und um den Streit zwischen Links- und Rechtspopulisten. Tritt Premier Giuseppe Conte zurück?
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Bisher setzte die EU vor allem auf “negative Integration” – also Grenzöffnung, Marktöffnung und andere “Liberalisierungen”. Das Soziale kam zu kurz. Jean-Claude Juncker wollte das ändern. Doch was hat er erreicht? – Ein Interview mit der grünen Europaabgeordneten Terry Reintke.
MehrDas Wachstum lässt nach, die Inflationsrate schrumpft: In der Eurozone geht es weiter bergab. Italien bekommt dies am meisten zu spüren – und kassiert seine Wachstumsprognose für 2019 ein. Damit werden auch die Prognosen der EU zu Makulatur.
MehrDie EZB darf ganzen Staaten den Geldhahn abdrehen und muß sich dabei nicht einmal in die Karten schauen lassen. Derweil muss die EU ohnmächtig mitansehen, wie Mrs May den in zwei Jahren mühsam ausgehandelten Brexit-Deal vor die Wand fährt. Und dann gibt es noch gute Nachrichten für Whistleblower.
MehrAls Jean-Claude Juncker 2014 die Leitung der EU-Kommission übernahm, hatte er vor allem ein Ziel : die Eurokrise hinter sich zu lassen. Doch nun, zum Ende seiner Amtszeit, droht schon die nächste. Mehr
Italien und Griechenland gefährden die Stabilität der Eurozone, Deutschland aber nicht: So lautet die Kernbotschaft der EU-Kommission in ihrem “Winterpaket” zu makroökonomischen Ungleichgewichten. Doch dieses Urteil ist selbst unausgewogen. Mehr
Wie geht es weiter mit dem Euro? Der EU-Finanzminister ist gestrichen, das Eurobudget wurde nach deutschen Vorstellungen gestutzt, das Europaparlament sitzt weiter am Katzentisch. Und eine “vollständige Währungsunion” zeichnet sich auch nicht ab. Eine kritische Zwischenbilanz.
