Macron fehlt der “Wumms”

Nach Deutschland hat nun auch Frankreich ein Hilfs-Programm gegen die Coronakrise aufgelegt. Es stützt sich auf den neuen EU-Wiederaufbaufonds – und setzt klimapolitische Akzente. Eine gemeinsame deutsch-französische Strategie ist nicht erkennbar.

Das deutsche Konjunkturpaket kam schon im Juni. Es umfasst 130 Mrd. Euro und soll, etwa über die niedrigere Mehrwertsteuer, für mehr Nachfrage sorgen.

Drei Monate später zieht nun Frankreich nach. Präsident Macron legt 100 Mrd. Euro auf den Tisch, davon 40 Mrd. aus dem neuen EU-Aufbaufonds – der Rest sind Schulden.

Doch anders als Berlin setzt Paris nicht auf die Nachfrage, sondern auf bessere Angebots-Bedingungen. Macron will Investitionen fördern und das Wachstumspotential heben – vor allem über den Klimaschutz.

Außerdem senkt er Steuern für die Unternehmen (wieder einmal) und fördert Programme gegen die Jugendarbeitslosigkeit.

Welches Programm ist besser? Noch ist es zu früh, das zu entscheiden. Bisher wissen wir nur, dass die Senkung der Mehrwertsteuer in Deutschland wenig gebracht hat. Sie scheint wirkungslos zu verpuffen.

Über den Erfolg der französischen Pläne wissen wir noch gar nichts. Sie seien “sehr ambitioniert”, aber auch gewagt, heißt es in einer Analyse der ING.

Klar ist schon jetzt, dass das deutsche und das französische Programm nicht recht zusammen passen. Berlin setzt auf einen schnellen “Wumms”, Paris auf langfristige Investitionen.

Dabei hätte es umgekehrt mehr Sinn gemacht. So fordert die EU-Kommission bereits seit Jahren, dass Deutschland mehr investieren soll, etwa in die digitale Infrastruktur.

Frankreich hingegen braucht einen schnellen und starken Stimulus – denn die Coronakrise hat die Konjunktur dort um mehr als 10 Prozent einbrechen lassen…

Siehe auch “Macron ist geschwächt”

, etwa

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