Europawahl: Auf diese (nationalen) Ergebnisse kommt es an
Am Wahltag blickte die EU auf das Europaparlament in Brüssel. Dabei werden die wichtigsten Weichen in den nationalen Hauptstädten gestellt. Vor allem das Ergebnis in Frankreich ist ein Schock, auch Belgien rutscht in die Krise. Und Deutschland?
- Frankreich: Nationalisten-Führerin Le Pen kommt auf schätzungsweise 31 bis 32 Prozent der Stimmen, mehr als doppelt so viel wie das Wahlbündnis Besoin d’Europe von Präsident Macron. Dieser hat nun vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Die Parlamentswahl werde in zwei Runden am 30. Juni und am 7. Juli stattfinden – also noch vor Olympia. Macron geht damit ein hohes Risiko ein!
- Belgien: Der flämische Separatist De Wever erklärte sich zum Wahlsieger, der liberale Premier De Croo kündigte seinen Rücktritt an. Damit rutscht auch Belgien in die Krise.
- Niederlande: Liegt der Rechtspopulist Wilders vorn, oder wird der “Rechtsruck” in Den Haag ausgebremst? Erste Umfragen deuten auf einen Erfolg des rotgrünen Bündnisses hin.
- Italien: Liegt die postfaschistische Regierungschefin Meloni weiter vorn? Eine Prognose der RAI gibt ihr 26 und 30 Prozent der Stimmen – damit würde sie gestärkt aus der Wahl hervorgehen.
- Spanien: Die konservative PP erhält voraussichtlich 22 der 61 EP-Sitze und fügt den Sozialisten von Ministerpräsident Sanchez eine Niederlage zu. Sie bekommen der Prognose zufolge 20 Sitze.
- Deutschland: Hier stellen sich ganz viele Fragen, vor allem mit Blick auf die Landtagswahlen im Herbst. Ich überlasse es meinen Lesern, sie auszubuchstabieren – und vielleicht auch zu beantworten 🙂
sue
10. Juni 2024 @ 16:14
Schön zusammengefasst Herr Dent – der ZAHN der Zeit.
Ein höchst problematisches Gefüge bleibt es dennoch.
Die AfD ist bestenfalls ein Implantat ohne Krone – und sowas bleibt ohne Funktion.
Um die zu bilden braucht es Brückenelemente.
Und derer gibt es keine.
Die EU rüstet sich auf. Mancher mag sie als zahnlosen Tiger sehen – aber die Sanierung hat schon begonnen und für das Gebiss wird es viele Brücken geben.
Ein Blick auf die Kleinparteien gibt eine Aussicht.
Freundlicher Gruß aus Hamburg
exKK
10. Juni 2024 @ 16:11
Einen Panzer geschweige denn eine -Kolonne halten die meissten Brücken in West-Deutschland aber nicht mehr aus – es dürfen ja schon vielerorts keine LKW mehr drüber. Aber Panzer sollen ja auch nur noch in Richtung Osten rollen, diesmal – und dort sind die Brücken alle neu.
exKK
10. Juni 2024 @ 16:03
Nach Sunak im UK setzt jetzt auch Macron hektisch Neuwahlen an – die wollen wohl beide nicht vor der Geschichte für den kommenden Krieg verantwortlich gemacht werden? Sunak wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit abgewählt, und Macron wird dann wohl alles auf das künftig RN-dominierte Parlament schieben können.
Arthur Dent
10. Juni 2024 @ 11:08
Wenn man Deutschland betrachtet, dann haben die (weltoffenen) Grünen bekommen, was sie verdient haben. Sie haben keinen Hehl aus ihrer Geringschätzung für den hinterwäldlerischen “Malocher” gemacht, weil der immer noch nicht gendern will, zu lange duscht, Fleisch isst und das falsche Auto fährt.
Die AfD bleibt der “Stachel im Fleisch” der etablierten Parteien, die sich selbst für die “Krone der Demokratie” halten. (Björn Höcke ist keineswegs der beliebteste Politiker in Thüringen, aber das Wahlvolk hat mit der AfD einen “Knüppel” zur Hand, den sie auf dem Rücken der Altparteien “tanzen” lassen, wenn die zu selbstherrlich werden). Es findet mittlerweile wieder eine Rückbesinnung auf den Nationalstaat statt, niemand will irgendwie beliebig (Europäer) sein, zumal die EU ja schon versucht, sich nach Vorderasien auszudehnen.
exKK
10. Juni 2024 @ 16:07
Und sie haben auch keinen Hehl aus ihrer Wählerverachtung gemacht: der einen Ministerin ist “egal, was meine Wähler denken”, und der andere macht als “Test” ein Gesetz, das viele Bürger in den wirtschaftlichen Ruin treiben wird – und dabei faktisch gar nichts bringt, weil der meisste Strom aus der Steckdose bei Umstieg auf Wärmepumpen und E-Mobilität eben immer noch lange nicht klimaneutral sein wird.
Monika
10. Juni 2024 @ 17:12
Von den Verantwortlichen will es partout keiner hören, geschweige denn wirklich zur Kenntnis nehmen: die Bürger wollen keine Erweiterungen der EU in Vorderasien mehr, aus verschiedensten Gründen schon gar nicht die Ukraine.
Und die BürgerInnen wollen den Konflikt um und in der Ukraine gegen Russland schnellstmöglich ohne Ausweitung des Krieges beenden.
Die USA möchten das nicht, nach deren Vorstellungen soll die Ukraine Mitglied der EU und später selbstredend NATO-Land werden. Die wollen das so sehr, dass sie gerade die Türkei ins Visier nehmen, die als Sanktionssaboteur beim Russlandruinieren betrachtet wird, wegen ihrer Pipelines für russ. Oel und Gas. Die würde man ihnen am Liebsten á la Nordstream eines Nachts „wegsprengen“. Die Türkei gilt als nicht ganz unwichtiger NATO-„Partner“, ich bin gespannt, wie wichtig die USA die türkische Rolle einschätzen, wenn die Türkei nun wirtschaftlich mit einem BRICS-Ticket liebäugelt.
Ich fand bei den gestrigen Wahlschwafeleien sehr interessant, wie konsequent auf allen Kanälen die Friedensfrage ausgeklammert blieb.