Sanchez Superstar: Außenpolitik geht besser ohne diese EU

Spaniens Regierungschef Sanchez ist mit seinem Nein zum Angriffskrieg gegen Iran zum gefeierten Superstar geworden. Sogar CNN zollt ihm Tribut. Sein Alleingang in der Außenpolitik zeigt: Im Zweifel geht es besser ohne die aktuelle EU-Spitze.

“Er rettet die Ehre der Europäer”: Diese Einschätzung zu Sanchez’ Anti-Kriegs-Kurs hört man überall. Zuletzt habe ich sie mehrfach im Europaparlament in Straßburg gehört.

Der Grund: Der spanische Sozialist hält die (ehemaligen) Prinzipien der EU-Außenpolitik hoch – Frieden, Völkerrecht, Diplomatie. Die EU-Spitze hingegen hat sie vergessen und/oder verraten.

Dieser harte Vorwurf trifft nicht nur Kommissionschefin von der Leyen, die sich die Außenpolitik unter den Nagel reißen möchte und dafür auch mal das Völkerrecht infrage stellt.

Costa macht es auch nicht gut

Er trifft auch Ratspräsident Costa. In seiner Einladung zum nächsten EU-Gipfel spricht der Portugiese – ein Sozialist wie Sanchez – lediglich von der “militärischen Eskalation im Nahen Osten”.

Genau wie von der Leyen vermeidet er es, die Angreifer – Israel und die USA – beim Namen zu nennen. Genau wie sie scheint er die Verantwortlichen Trump und Netanjahu vergessen zu haben…

Sanchez hingegen wagt es sogar, Trump die Stirn zu bieten und den USA die Nutzung spanischer Militärbasen zu untersagen. Damit erzielt er Wirkung – weit über Spanien hinaus.

Die EU-Spitze ist völlig losgelöst

In einer Umfrage sagten 69,5 Prozent der Italiener, daß auch ihr Land die Basen für den US-Krieg sperren sollte. Auf ähnliche Werte würde man hierzulande kommen – das legt der “Deutschlandtrend” nahe.

Doch die EU-Spitze – wozu ich auch Kanzler Merz zähle – ignoriert Volkes Stimme. Sie verfolgt eine Außenpolitik, die völlig losgelöst ist von den Wünschen und Interessen der Bürger.

Wie ist das zu erklären? Schuld sei das Konsensprinzip, heißt es in Brüssel. Wenn man Querulanten wie Orban das Vetorecht in der Außenpolitik entziehen würde, wäre alles besser.

Wo bleiben unsere Interessen?

Doch das ist falsch, wie sich am Beispiel Sanchez zeigt. Gute Außenpolitik wird nicht von einzelnen Länder verhindert, sondern durch das fehlende Rückgrat der aktuellen EU-Führung.

Statt genuin europäische Interessen zu formulieren – wie früher einmal, als die EU noch eine friedliche Lösung im Nahen Osten und im Iran suchte – folgt sie blind den USA und Israel.

Wer sich aus dieser gefährlichen Gefolgschaft löst und eine eigenständige Außenpolitik betreibt, wie Sanchez, kann viel besser für EUropa sprechen als die EU-Granden in Brüssel.

Aus dem Irakkrieg nichts gelernt

Völlig neu ist das übrigens nicht. Schon im Gazakrieg hat die EU-Führung versagt. Spanien, aber auch Irland und Belgien haben ihre Stimme erhoben und ein Ende des Krieges gefordert.

Im Irakkrieg von 20 Jahren war es ganz ähnlich. Damals haben Schröder und Chirac für EUropa gesprochen, der damalige Kommissionschef Barroso hat völlig versagt.

Barroso hatte allerdings ohnehin nichts zu melden. Demgegenüber verfügt von der Leyen heute über erhebliche Macht. Und hinter ihr steht Kanzler Merz…

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P.S. Rumänien hat den USA erlaubt, seine Militärbasen für den Angriff auf Iran zu nutzen. Wie gut, daß das Land eine US- und Nato-treue Führung wählen durfte …