Hauptquartier ohne Truppen (und Strategie)

Geht es nun endlich voran mit der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik? Ein Treffen der Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel brachte keine Klarheit.

Einerseits verkündeten die Minister stolz, sie würden ein Hauptquartier für die Militärmissionen in Afrika gründen. Es dürfe zwar nicht so heißen – aus Rücksicht auf die Briten – sei aber ein Fortschritt.

Andererseits räumten sie kleinlaut ein, dass die Spannungen im Balkan wieder zunehmen. Kosovo, Serbien, Mazedonien und Bosnien heißen die Krisenherde, Russland wird wieder als Buhmann ausgemacht.

Eine Lösung für diese Probleme bietet die EU nicht. Sie hofft nur, dass sich die USA nun nicht auch noch vom Balkan zurückziehen mögen. Hier liegt das Paradox der europäischen Außenpolitik.

Sie bleibt von den Amerikanern abhängig – und traut sich nicht einmal, sich von den Briten loszusagen. Brexit und Trump-Wahl haben offenbar immer noch nicht den nötigen Emanzipations-Schub gebracht.

Außerdem fehlt weiter eine  wirksame globale Strategie. Was haben wir von mehr Einsatz in Afrika, wenn es daheim auf dem Balkan wieder brennt? Was bringt ein Hauptquartier ohne Truppen?

Kein einziger Minister wagte es bei diesem “wegweisenden” Treffen, von einer europäischen Armee zu sprechen…

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