Zuspruch für Lagarde, Breitseite gegen Leyen

Die EU soll weiblicher werden, das fordert auch das Europaparlament. Und so sprachen sich die Abgeordneten in einer (unverbindlichen) Abstimmung für die neue EZB-Chefin Lagarde aus. Frau von der Leyen hingegen steht in der Kritik – mehr denn je.

Für Lagarde stimmten 394 Europaabgeordnete, dagegen 206. Außerdem gab es 49 Enthaltungen. Kein glänzendes Ergebnis, aber das Parlament hat in der Geldpolitik ohnehin nur beratende Funktion.

Immerhin: Der spanische Wirtschaftswissenschaftler EU-Abgeordnete Luis Garicano (Libeale) attestierte der Französin, sie habe ihren Test im EU-Parlament “extrem zufriedenstellend” bestanden.

Sozialdemokraten und Grüne verknüpften ihr Lob für die angehende EZB-Präsidentin mit der Forderung an die EU-Kommission, die Geldpolitik mit einer gemeinsamen Fiskalpolitik zu begleiten.

Kurz vor der Abstimmung haben die Fraktionen ihre Haltung zur neuen Kommission von der Leyen kundgetan. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne zeigten sich weiter überaus kritisch.

Vor allem das neue Ressort mit dem blumigen Titel “den European Way of Life verteidigen” stößt auf Ablehnung. Nur der frühere Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) verteidigte von der Leyen.

Eine besonders harte Breitseite kommt von einem der erfahrensten EU-Korrespondenten, Jean Quatremer. In seiner Zeitung “Libération” beschuldigt er von der Leyen, sich in einem “Bunker” zu verschanzen.

Statt sich mit erfahrenen Europapolitikern zu umgeben, vertraue sie allein auf die beiden deutschen Berater, die sie aus Berlin mitgebracht hat. Dabei verstünden die herzlich wenig von der EU.

Das führe zu Problemen, auch bei den nun so umstrittenen Ressort-Zuschnitten. Um “das Schlimmste” zu verhindern, habe sogar Martin Selmayr, der offiziell verbannte Juncker-Berater, eingreifen müssen…

Siehe auch “Etikettenschwindel im Dreamteam” und “Geschichten aus dem Hinterzimmer” (mehr von Quatremer)

 
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