Zu früh eingeknickt (II)
Merkel hatte aus taktischen Gründen ein Junktim zwischem ESM und Fiskalpakt hergestellt: Beide sollten gleichzeitig vom Bundestag abgesegnet werden, damit die ESM-Kritiker in den eigenen Reihen mundtot gemacht werden können. Eine Zeitlang hatte die Opposition dieses Junktim angezweifelt – schließlich soll der Fiskalpakt erst 2013 in Kraft treten, es eile also nicht mit der Ratifizierung.
Doch heute Morgen haben SPD und Grüne ihre Zustimmung gegeben – voreilig, wie sich nun zeigt. Wenn der ESM später kommt, muss auch der Fiskalpakt nicht durch den Bundestag gejagt werden. Dann kann man Merkel unter Druck setzen, damit sie beim EU-Gipfel nächste Woche weitere Zugeständnisse macht. Ob SPD-Fraktionschef Steinmeier und sein grüner Kollege Trittin diese Chance ergreifen?
Zweifel sind angebracht. Erstmal liegt der Ball nun bei Gauck, der das ESM-Gesetz stoppen müsste. Ob er dies tut und so den ersten Krach mit Merkel wagt, bleibt abzuwarten. Und selbst wenn – Steinmeier und Trittin traue ich es im Moment nicht zu, einen taktischen Schwenk zu vollziehen und die Zustimmung zu Merkels Euro-Paket auf Eis zu legen. Sie denken in innenpolitischen Kategorien, nicht in europäischen.
Dabei steht aus EU-Sicht großer Nachbesserungsbedarf. Der ESM-Vertrag ist nicht nur undurchsichtig und in mancher Hinsicht suspekt, er ist auch überholungsbedürftig. Zum Beispiel könnte man die ESM-Regeln so ändern, dass auch eine direkte Bankenstützung möglich ist – und nicht eine indirekte zu Lasten des Staates, wie derzeit in Spanien geplant. Zudem werben EU-Kommission und EU-Parlament für Bankenunion und Schuldentilgungsfonds – auch das könnte die Opposition der Kanzlerin abringen.
Aber dazu muss man auch mal Nein sagen können, oder sogar offenen Widerspruch wagen, wie derzeit die Linke. Und darf sich nicht insgeheim schon auf eine große Koalition einstellen, wie Steinmeier…
P.S. Die „SZ“ meldet, Gauck habe schon entschieden, Karlsruhe mehr Zeit zu geben und das ESM-Gesetz vorerst nicht zu unterschreiben. Offenbar gab es dazu schon seit Tagen einen regen Austausch zwischen dem BMF und dem Präsidialamt – natürlich hinter den Kulissen. Da liegt die Vermutung nahe, dass die Bundesregierung Steinmeier und Trittin reingelegt hat, denn die wußten offenbar von nichts…
Eric B.
21. Juni 2012 @ 18:34
Danke, gereimt klingt alles irgendwie netter…
chris
21. Juni 2012 @ 16:48
Es ist nur so eine Gedankenspinnerei von mir, aber es tut gut wenn man nicht alles so ernst nimmt und auch mal lachen kann!Satire oder Wahrheit ?Lesen Sie selber!Wer kennt das Märchen?Tri, Tra; Trullala, und der ESM unsere Rettung, ist endlich da!Und wenn wir bis dort nicht alle verstorben sind, vegetieren wir in Armut,bis in alle Ewigkeit vor uns hin.Auch unsere Kinder!Draußen in der Welt, und auf der Euro Titanica die Marionetten sitzen,hell scheint es auf ihren Köpfen vor lauter Geistestsblitzen.Retten wollen sie die ganze Welt, nur mit dem Armen Bürger seinhartverdientes Steuergeld.Wer Rollt so spät durch Nacht und Wald,sein Gesicht versteinert, und in Panik Angstschweiß auf der Stirn steht ihm kalt.Den Euro Drucker unterm Arm, er beschützt ihn und hält ich Warm.Der Retter eilt zu den Geistesblitzen, denn es muss im Euro Druckerbald die Scheine blitzten.Des Bürgers Messerklinge schon in der Sonne blitzen,denn sie sind unterwegs zu den Geistesblitzen.Auf der Euro Titanica angekommen:Klopf, Klopf, macht mir auf die eiserne Tür, ich der SchäublinoDer Wichtel ich bin hier.Es öffnet eine Ostland Hexe,die heißt Merkelinchen und die spinnt.Im Wahn ist sie verfallen, den Zauberstab hält sie in der Hand,Spanien,Portugal,Italien, und Griechenland,hat sie die ewige Knechtschaft verbannt.Am Runden Tische sitzen weitere Barbaren,es sind Gäste des Theaters von der EU, die Narren.Es blitz und zuckt vor lauter Ideen,doch am Ende bleibt nur eine Schwachsinnige Traumblase an der Decke stehen.Nun werfen Sie den Drucker an, Schäublino der Sklavenhaltermit der Peitsche am Drucker steht, Merkelinchen die Hexesingt es nie zu spät!Der Drucker pfeift aus dem letzten Loch,die Narren auf dem Sklavenschiff singen gemeinsam im Chor,wir sind die Götter lasst uns zur Sonne hervor.In der Ecke beobachte mit finsterer Mine,ein dunkler Man, das geschehen, hält die Erdkugel und die Macht in seiner Hand,weit musste er über Ozean bis zu den Narren gehen.Er ruft mit dunkler Stimme, druckt ihr Narren, druckt.Millionen will ich heute sehen,sonst werdet ihr ewig in Zukunft vor mir auf den Knien betteln gehen.Es wir gedruckt, bis das das Falschgeld sich wie ein Berg erhebt,oh Schreck, was passiert,sich das Heck des Schiffes plötzlich hebt.Die Euro Tianica sich den Fluten neigt,Schäublino, Merkelinchen, und die Narren, auf dem Heck des geneigten schiffes stehn,kurz bevor die Stimmen im Wasser untergehn.Das Lied zum Abschied gemeinsam sie singen,das Schiff ESM wird uns gleich die Rettung bringen