Warum mit dieser EU kein Frieden zu machen ist

Die USA verhandeln mit Russland über Frieden in der Ukraine, die EU bereitet sich auf den nächsten Krieg vor und rüstet massiv auf. An dieser paradoxen Lage hat sich auch nach dem letzten EU-Gipfel nichts geändert.

In den Schlussfolgerungen der Staats- und Regierungschefs kommt das Wort “Frieden” zwar achtmal vor. Doch sie enthalten keine einzige europäische Friedensinitiative; die EU hat nicht einmal einen Unterhändler nominiert.

Statt zu den US-Gesprächen nach Riad ist die EU-Außenbeauftragte Kallas nach Israel gereist. Derweil organisiert Staatschef Macron den nächsten Kriegsgipfel in Paris – dabei droht sein Plan für “Friedenstruppen” zu platzen.

Drei Kardinalfehler

Dieser Plan war ohnehin nur für die Zeit nach einem Waffenstillstand gedacht. Wie man zu Frieden kommen kann, ist kein Thema. Das überlässt man den USA – in der Zwischenzeit schickt EUropa noch mehr Waffen in die Ukraine.

Dasselbe paradoxe Bild sehen wir bei den Sanktionen. Während die USA mit Russland über mögliche neue “Deals” sprechen, weitet die EU ihre Strafmaßnahmen aus. Deutschland riskiert sogar eine Eskalation in der Ostsee.

Mit dieser EU ist offenbar kein Frieden zu machen. Woran liegt das? Aus meiner Sicht hat die Union unter Frau von der Leyen drei Kardinalfehler gemacht. Der erste war, von Anfang an auf Diplomatie zu verzichten.

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