Wac-kel-kan-di-da-ten

Junckers neue EU-Kommission muss sich ab heute den Anhörungen im Europaparlament stellen. Dabei gibt es viele Wackelkandidaten, u.a. den Briten Hill und den Spanier Canete. Werden sie herausworfen, oder rettet sie die GroKo im Parlament?

Nicht weniger als sechs Kommissare seien wegen möglicher Interessenkonflikte – also finanzieller oder politischer Verwicklungen – vorbelastet, moniert die Lobbykritische Organisation „Corporate Europe Observatory“ (CEO).

Neben Canetes und Hill finden sich auf ihrer schwarzen Liste auch der Malteser Vella, der Portugiese Moedas, der Lette Dombrovskis und die Tschechin Jourova.

Als Wackelkandidaten gelten auch der Ungar Navracsics und der Grieche Avramopoulos. Zählt man alle zusammen, so muss jeder dritte Kandidat aus Junckers Team mit Ärger rechnen – oder vielleicht doch nicht?

Hunde die bellen beissen nicht

In Wahrheit ist es wohl eher wie mit dem Hund, der bellt, aber nicht beisst. Im Parlament muss sich schon eine breite Mehrheit finden, damit umstrittene Kommissare aus Junckers Team herausgekickt werden können.

Denn das Parlament stimmt nur über die gesamte Kommission ab, nicht über einzelne Kandidaten. Es muss also damit drohen, alle 27 Kommissare abzulehnen, wenn es sich eines einzigen entledigen will.

Eine solche Drohung wird den Abgeordneten jedoch nicht leicht fallen. Denn zum einen haben sie Juncker selbst nominiert – sie werden „ihren“ Kommissionschef nicht noch vor dessen Amtsantritt am 1. November demontieren wollen.

Gibt es einen Nichtangriffspakt?

Zum anderen wird das EU-Parlament von einer großen Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten beherrscht. Die Parteien sind zusammengerückt, um den erstarkten Populisten und EU-Gegnern Paroli zu bieten.

„Ich kann mir vorstellen, dass die beiden großen Fraktionen das gemeinsam durchziehen“, kündigt der einflussreiche CDU-Abgeordnete E. Brok an.
Andere Parlamentarier betonen hingegen, es gebe keinen „Nichtangriffspakt“.

Welcher Wackelkandidat attackiert oder gar geopfert wird, dürfe letztlich vom Ablauf der Anhörungen abhängen. Drei Stunden lang werden die Kandidaten „gegrillt“. Wer sich dabei einen Patzer leistet, muss um seinen Job in Brüssel fürchten.