Wahlumfragen: Wird nun auch Spanien unregierbar?

Bisher ging es Spanien recht gut, sieht man ‘mal vom Konflikt um Katalonien ab. Doch bei den Wahlen am Sonntag droht, folgt man den Wahlumfragen, ein Patt. Wird auch noch dieses EU-Land unregierbar?

Die letzte Parlamentswahl Ende April hatten die sozialdemokratisch orientierten Sozialisten von Premier Sánchez mit 29 Prozent der Stimmen gewonnen. Doch die geplante Koalition mit der linken Podemos kam nicht zustande.

Deshalb müssen die Spanier nun schon wieder an die Urnen. Für Sánchez sieht es gar nicht schlecht aus – in den Umfragen liegen die Sozialisten mit 27 Prozent vorn. Doch für eine stabile Regierung dürfte es wieder nicht reichen.

Auch die konservative PP darf sich keine großen Chancen ausrechnen. Sie liegt nur bei 21 Prozent – und bekommt Konkurrenz vom rechten Rand. Die relativ neue, ausländerfeindliche Vox-Partei wird auf 10 bis 11 Prozent taxiert.

Eine große Koalition nach deutschem Vorbild will aber niemand in Spanien. Und so könnte das Land ebenso unregierbar werden wie Belgien, wo schon seit Ende Mai politischer Stillstand herrscht.

Dies würde nicht nur eine Lösung der akuten Katalonien-Krise erschweren, sondern sogar bis nach Brüssel ausstrahlen. Hier wird Spanien bzw. Sanchez nämlich gebraucht – im Europaparlament.

Dort sind die spanischen Sozialisten zur größten Gruppe in der sozialdemokratischen Fraktion aufgestiegen. Sie geben den Ton an, die früher führenden Deutschen haben sich schmollend zurückgezogen.

Doch was passiert, wenn nun die spanischen Genossen orientierungslos in der Luft hängen? Bisher gab Sanchez die Richtung vor. Wenn er schwächelt, könnte das sogar Frau von der Leyen zu spüren bekommen.

Die künftige Eu-Kommissionschefin hat keine eigene Mehrheit im Europaparlament – und ist dringend auf die Stimmen der Sozis angewiesen, um ihr Team durchzubringen…

Siehe auch “Ist Belgien noch zu retten?”

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