Schwächste Kommission aller Zeiten: Von der Leyen II. spaltet das Parlament
Die neue EU-Kommission ist wie erwartet im Europaparlament abgenickt worden. Doch die Begeisterung hält sich in Grenzen – auch bei von der Leyens Freunden.
Dies zeigt sich am Stimmergebnis. Das Team von der Leyen II. bekam nur 370 Ja-Stimmen bei 282 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen.
Im Juli, als er nur um von der Leyens zweite Amtszeit ging, hatten noch 401 Abgeordnete Ja gesagt. 31 Parlamentarier sind von der Stange gegangen!
Eine Mehrheit kam jetzt nur mithilfe von Grünen und Rechtskonservativen (EKR) zustande. Trotzdem ist es das schlechteste Ergebnis für eine neue EU-Kommission seit 20 Jahren!
Sogar konservative EVP-Abgeordnete sagten Nein – nämlich die Spanier. Auch aus Frankreich bekam von der Leyen keine Unterstützung.
Bezeichnend ist auch das Ergebnis aus Deutschland. Die FDP, die im Juli noch gegen VDL war, hat diesmal Ja gesagt.
Die SPD, im Sommer noch zufrieden, hat sich nun enthalten – vor allem wegen dem rechten EU-Kommissar Fitto.
Der stört zwar auch die Grünen, doch die Spitze ist trotzdem für von der Leyen. Angeblich hat sie noch Zugeständnisse gemacht.
Das Ergebnis: 27 stimmten mit Ja, 25 mit Nein oder Enthaltung. Von der Leyen hat sogar die Grünen gespalten. Trotzdem spielen sie immer noch mit…
Wow.
— Alberto Alemanno (@alemannoEU) November 27, 2024
Not even one political group voted consistently in favor or against von der Leyen!
Source: @mepwatch pic.twitter.com/J8JTNtt1P3
KK
28. November 2024 @ 12:38
Vielleicht die “schwächste Kommission”, aber mit der stärksten Präsidentin, da sie die Ressorts so überlappend zugeschnitten hat, um sich selbst in allen wichtigen Fragen das letzte Wort einzuräumen… ist das noch Demokratie oder kann das weg?
Helmut Höft
28. November 2024 @ 09:54
“Trotzdem spielen sie immer noch mit…” mitspielen das entscheidende Wort! Ein echter Poltink kennt keine Hemmungen, Hauptsache: mitspielen!
Michael
27. November 2024 @ 18:44
Auch wenn keine Gruppe geschlossen für UvdL gestimmt hat so scheint es doch als gäbe es Gruppen im Parlament die geschlossen gegen UvdL gestimmt haben! Wenn dem so ist dann gibt es noch Hoffnung!
Arthur Dent
27. November 2024 @ 18:02
Wieviel Abweichung ist noch erlaubt? Noch schlimmer wäre ein geschlossener Block ohne jegliche Abweichler (die Lieblingsformation der neuen Demokraten). Und 36 haben wohl keine Meinung. Hauptsache drin.