Von der Leyen beklagt Rassismus “in unseren Institutionen”

Wie rassistisch ist die EU? Gar nicht, hieß es bisher immer. Doch nun sagt EU-Kommissionschefin von der Leyen, der Rassismus sei sogar “in unseren Institutionen”. Wie meint sie das?

“Welcome to the European Anti-Racism Summit“. So wirbt die portugiesische EU-Präsidentschaft für den ersten Anti-Rassismus-Gipfel, der wg. Corona nur im Internet stattfindet.

Schade – gerade in Brüssel gäbe es viel zum Thema Rassismus zu sagen. Die belgische Polizei steht unter Verdacht, sogar eine deutsche Europaabgeordnete wurde von Beamten rassistisch beleidigt.

Doch das ist nicht das Thema, wie es scheint. Auch Polizeigewalt gegen Schwarze und Migranten, wie sie “Black lifes matter” thematisiert, auch gerne mal mit Randale (zuletzt in Lüttich), steht nicht im Fokus.

Es geht mehr um “diversity” und “inclusiveness” – alles auf English, woher wir auch die “political correctness” und das “gendern” haben. Zu gut deutsch: Die EU soll bunter werden.

Dafür müsse man noch viel tun, sagt von der Leyen. “Rassismus ist auf der Straße, an unseren Arbeitsplätzen und sogar in unseren Institutionen”, so die CDU-Politikerin.

Doch was will sie uns damit sagen? Geht es um institutionalisierten Rassismus – die Ausgrenzung von Menschen anderer Hautfarbe durch EU-Gesetze und Verfahren – z.B. im griechischen Flüchtlingslager Moria?

Oder geht es darum, die EU-Kommission “farbiger” zu machen? Das könnte von der Leyen leicht beheben – indem sie ihre Personalpolitik ändert.

Vermutlich geht es aber vor allem darum, sich bei den sozialen Bewegungen anzubiedern, die Rassismus zum Thema machen. Dass es von der Leyen ernst meint, glaube ich erst, wenn ich Taten sehe…

Siehe auch “Rassismus: Aktionsplan ohne Action” und “EU’s fight against racism isn’t working” (Politico)