Rassismus: Aktionsplan ohne Action

Die “Black Lives Matter”-Bewegung hat auch in Brüssel großen Eindruck gemacht. Politisch korrekt, wie sie ist, legt Kommissionschefin von der Leyen nun einen Aktionsplan vor. Doch die Ankündigungen klingen nicht nach viel Action.

“Wir müssen anti-rassistisch sein, nicht nur nicht rassistisch”, erklärte die für Gleichstellung zuständige EU-Kommissarin . Kein Mensch komme als Rassist auf die Welt, erklärte sie. Deshalb gehe es nun darum, zu “entlernen”.

Das klingt fast so, als seien alle EUropäer rassistisch. Eine gewagte Behauptung, die vor der “”-Bewegung kaum denkbar gewesen wäre. Nun argumentiert die EU-Kommission, als sei es in EUropa fast so schlimm wie in den USA.

Wer sich so weit aus dem Fenster lehnt, muß auch energisch handeln. Doch da endet der Ehrgeiz schon wieder. Die Kommission will eine/n Anti-Rassismus-Beauftragte/n einsetzen und einen Anti-Rassismus-Gipfel veranstalten.

Außerdem will sie sich für “faire Polizeiarbeit und fairen Schutz” einsetzen. Ein wichtiges Thema, wie man gerade in Deutschland sieht. Doch auch da fallen die Empfehlungen ziemlich dünn aus:

Mit Unterstützung von EU-Agenturen wie der Agentur für Grundrechte (FRA) und der Agentur für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (CEPOL) werden die Mitgliedstaaten ermutigt, ihre Anstrengungen zu intensivieren, um diskriminierenden Einstellungen in den Strafverfolgungsbehörden entgegenzuwirken und die Glaubwürdigkeit der Strafverfolgungsarbeit gegen hassmotivierte Straftaten zu erhöhen.

Quelle: EU-Kommission

Zudem soll die Personalpolitik in der Brüsseler Behörde “diverser” werden. Bisher gibt es nicht einmal eine/n farbige/n Kommissar/in. Die Leyen-Behörde hinkt weit hinterher – vielleicht sollte sie mit der Gleichstellung im eigenen Haus anfangen!?

Siehe auch “Auch in Europa ist Rassismus ein großes Problem”