Von der Leyen attackiert Salvini

In der “Friedensunion” EU herrscht Unfrieden – nun auch zwischen Deutschland und Italien. Verteidigungsministerin Von der Leyen attackiert Italiens Innenminister Salvini – es geht um die EU-Mission “Sophia”.

Von der Leyen übte scharfe Kritik am italienisch geführten Oberkommando der Mission. Dieses habe das deutsche Schiff “in die entlegenste Ecke des Mittelmeers geschickt, wo es überhaupt keine Schmuggelrouten gibt und auch keine Flüchtlingswege”.

Die deutschen Soldaten seien dort seit Monaten “ohne eine sinnvolle Aufgabe” gewesen, so Von der Leyen auf dem Weltwirtschafts-Forum in Davos.

Mit der scharfen Kritik begründet die CDU-Politikerin den – überraschenden – deutschen Rückzug aus der Marinemission “Sophia”, die gegen Schlepper vorgehen soll, früher aber auch Flüchtlinge rettete.

Seit dem Amtsantritt Salvinis weigert sich Italien jedoch, gerettete Flüchtlinge an Land zu lassen. Dies nervt auch Deutschland, das grundsätzlich weiter zur Aufnahme bereit ist.

Wichtig sei aber eine dauerhafte Regelung, damit “nicht jedes Mal von Einzelfall zu Einzelfall” entschieden werden müsse, heißt es im Auswärtigen Amt in Belrin.

Salvini pochte derweil erneut auf eine Änderung der bisherigen Einsatzregeln, wonach aus Seenot gerettete Menschen zunächst in einen italienischen Hafen gebracht werden sollen. Andernfalls müsse “Sophia” beendet werden, sagte er.

Nun könnte es tatsächlich so weit kommen – und ausgerechnet Von der Leyen trägt dazu bei…!?

 
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