“Verteidigungsunion”: Militärphantasien am Europatag
Pünktlich zum Europatag am 9. Mai poppt ein altes Thema wieder hoch. Früher hieß es “Europäische Verteidigungsgemeinschaft”, heute spricht man von einer “Verteidigungsunion”. Dafür sprechen sich nun zwei ungewöhnliche Initiativen aus.
Da wäre zum einen eine Gruppe von 30 Parlamentariern um die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann, die den Verteidigungsausschuss im EP leitet. Ihr gehören Sozialdemokraten, Christdemokraten, Grüne und Volt-Politiker an.
Ihre Verteidigungsunion soll “gemeinsame Entscheidungsfindung, integrierte Kommandostrukturen, strategische Fähigkeiten und eine schnelle Eingreiftruppe” beinhalten, heißt es in einem Schreiben, das zum Europatag veröffentlicht wurde (Text hier). Strack-Zimmermann rüstet nach…
Starke deutsche Schlagseite
Zum anderen ist da eine Gruppe von Managern und Experten um den früheren Airbus-Chef Enders. Sie weisen den „Weg zu europäischer Verteidigungsautonomie” – mit einem “Leitfaden zur Überwindung kritischer Abhängigkeiten.“
Europas Verteidigung soll unabhängiger von den USA werden, berichtet die “Süddeutsche”. Und zwar nicht, indem noch mehr Milliarden für Rüstung ausgegeben werden. Sondern indem das Geld besser und gezielter investiert wird.
Bemerkenswert ist, daß beide Initiativen eine deutsche Schlagseite haben, andere Nationen sind unterrepräsentiert. Da kommt der Verdacht auf, daß es um eine “deutsche Führung” geht – oder darum, die massive deutsche Aufrüstung europäisch zu bemänteln.
Weiterlesen hier (Paywall). Siehe auch Nach Eklat in Deutschland: Strack-Zimmermann in der Defensive
Dieser Beitrag stand zuerst in unserem Newsletter. Mehr Newsletter hier. Abonnement hier (via STEADY)