Verbrenner-Aus: Von der Leyen legt den Rückwärtsgang ein

Nach massivem deutschen Druck legt die EU-Kommission den Rückwärtsgang beim Umwelt- und Klimaschutz im Straßenverkehr ein. Die deutsche Behördenchefin von der Leyen verkündete das Aus vom sogenannten „Verbrenner-Aus“.

Das bisher geplante – und von allen 27 EU-Staaten schon 2023 verabschiedete – Verbot der Neuzulassung von Pkw mit Verbrennermotor ab 2035 wird in einer Art Notbremsung gestoppt. Damit fällt auch das Kernstück des „Green Deal“, den von der Leyen 2019 ausgerufen hatte.

Das bisher verfolgte Ziel, den klimaschädlichen CO₂-Ausstoß der europäischen Autoflotten um 100 Prozent auf null zu drücken, wird wie erwartet auf 90 Prozent abgesenkt. Damit rückt die EU auch von dem Plan ab, den Autoverkehr komplett auf Elektromotoren umzustellen.

Die verbleibenden 10 Prozent – also ein erheblicher Teil der Treibhausgasemissionen – sollen durch Nutzung von „grünem“ Stahl aus der EU, E-Fuels und Biokraftstoffen „kompensiert“ werden, teilte die EU-Behörde mit. Wie dieser Ausgleich funktionieren soll, blieb unklar.

Klar ist hingegen, was mit dieser Kehrtwende bezweckt wird. Damit werde sichergestellt, dass sogenannte Plug-in-Hybride, Mild-Hybride, „Range Extender“ und andere angeblich klimafreundliche Technologien auch nach 2035 noch „eine Rolle spielen“ können, so die Kommission.

Die deutsche “Viererbande” – M. Söder (CSU), M. Weber (CSU), F. Merz (CDU) und von der Leyen (CDU) ist am Ziel. Zufrieden ist trotzdem niemand. “Brüssel enttäuscht”, kommentiert der Verband der deutschen Automobilindustrie VDA, das Gesamtpaket sei “fatal“.

Der Grund: Es enthält neue bürokratische Vorschriften – von Quoten für “saubere” Dienstwagen bis hin zu Vorgaben für “grünen” Stahl. Die Gängelung aus Brüssel geht weiter, auch der neue Zehn-Jahresplan kann nicht überzeugen…

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