Umstrittene China-Reise: Brüssel basht Scholz
Der Kanzler war kaum in China gelandet, da kamen aus der Brüsseler Blase schon die ersten Verrisse. Schuld ist auch die deutsche EU-Chefin von der Leyen – denn die folgt dem harten US-Kurs.
Den Auftakt machte das amerikanische Portal “Politico”, das Springer gehört: “Why Germany’s Scholz is bowing to the Chinese dragon”. Warum Scholz sich vor dem chinesischen Drachen verbeugt, so die schlagende Zeile.
Heute zog das rechtskonservative “Brussels Signal” nach: “Is Germany becoming a dependency of China? Europe’s most powerful nation is ever more reliant on Beijing”. Kurz: Deutschland wird zur chinesischen Kolonie.
Das ist natürlich absurd. Doch das Bashing hat System. Es folgt der antichinesischen Rhetorik aus den USA – und dem neuen Kurs von EU-Kommissisonspräsidentin von der Leyen.
Nach einem Besuch bei US-Präsident Biden hatte sie 2023 die neue Strategie des “De-Risking” verkündet. Die so genannte Risikominderung führt nun aber – wie erwartet – mehr und mehr zur Abkoppelung.
So hat von der Leyen ein EU-Verfahren gegen billige E-Autos aus China eingeleitet. Außerdem werden mögliche Subventionen bei Sonnenpaneelen und bei Windanlagen untersucht.
Damit bereitet Brüssel einen härteren Kurs gegen Peking vor – ganz wie von Washington, zunehmend aber auch von Paris gewünscht. Scholz stemmt sich dem entgegen – deshalb wird er nun gebasht…
Kopfschütteln
16. April 2024 @ 15:48
Ja, ja, absurd. Aber anders als der Autor glaubt. Alles so absurd wie die Warnungen vor Nord-Stream 2, die Deutschland ja glücklicherweise heldenhaft ignorierte. Man lernt halt nicht dazu und dann wird wieder rumgeheult, wenn die schönen deutschen Unternehmensmilliarden dort demnächst futsch sind. Aber wir haben ja genug, um es hochriskant zu verpulvern.
Arthur Dent
16. April 2024 @ 09:44
Stimmt es eigentlich, dass Scholz bei seiner Ankunft in Chongqing nur vom stellvertretenden Bürgermeister empfangen wurde? Ähnlich erging es auch Frau von der Leyen bei ihrem letzten Besuch in China, als sie den Flughafen durch irgendwelche Hintertüren verlassen musste. Das zeigt schon, welche Bedeutung den Besuchen zugemessen wird.
european
16. April 2024 @ 09:06
Ein Blick auf das Atlantic Council gibt einige Auskünfte. Im letzten Jahr wurden 5 neue “Global Citizen Awards” verliehen, u.a. an Olaf Scholz und Klaus Schwab. Ursula von der Leyen war eine der Laudatoren. Sie sprach über den japanischen Premier Fumio Kishida. Wenn man sich die Laudatio über Scholz durchliest, reibt man sich die Augen und fragt sich, wen die da meinen? Unseren Scholz mit den niedrigsten Umfragewerten überhaupt?
https://www.atlanticcouncil.org/news/transcripts/full-transcript-the-2023-global-citizen-awards-honor-leaders-who-build-bridges-in-the-face-of-unprecedented-crises/
Interessant ist sicher auch die China-Strategie des Atlantic Council, die auch auf deren Seite zu finden ist. Ein 85-Seiten starkes Papier, das man hier nachlesen kann. Wie zu erwarten liegt der Focus auf Chinas Präsident und irgendwie schwingt im Text der ersten zwei Seiten (mehr habe ich nicht gelesen) der Wunsch nach einem Regime-Change mit. China ist zu stark geworden.
https://www.atlanticcouncil.org/wp-content/uploads/2021/01/The-Longer-Telegram-Toward-A-New-American-China-Strategy.pdf
Kurzum, Ursula von der Leyen setzt wie gehabt, US-amerikanische Interessen in Europa um. Einen braveren Soldaten wie sie könnten die Neocons nicht finden. Kein Wunder also, dass sie versucht, Scholz zurückzupfeifen. Ganz ähnlich wie bei Macron’s Staatsbesuch, als sie ihm wie eine Matrone nachreiste, um seine Worte zu überwachen.