Trotz Scholz-Versprechen: EU-Spitzenkandidat landet im Aus

Es hat sich lange abgezeichnet: Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl, N. Schmit, wird von Luxemburg nicht wieder für Brüssel aufgestellt – und landet im Aus.

Der christdemokratische Premierminister Luxemburgs Luc Frieden hat seinen Parteifreund Christophe Hansen für die nächste EU-Kommission nominiert. Er begründete die Entscheidung mit Hansens Hintergrund und „extensiver Erfahrung“ in EU-Angelegenheiten. 

Damit hat Frieden dem bisherigen Luxemburger EU-Kommissar Nicolas Schmit eine Absage erteilt. Der Sozialdemokrat Schmit war Spitzenkandidat der S&D bei der Europawahl. Kanzler Olaf Scholz hatte versprochen, sich für ihn in Luxemburg einzusetzen.

Doch das war wohl nichts. Nachdem Schmit die Europawahl gegen die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen verloren hat (für die sich Scholz ebenfalls ausgesprochen hatte), geht er nun leer aus. Dem ehemaligen EU-Sozialkommisar droht das Aus.

Die SPD sucht nun die Schuld bei Frieden. „Luxemburg bricht mit dem Spitzenkandidatenprinzip“, klagt SPD-Gruppenchef René Repasi. Dieses Prinzip sieht allerdings nicht vor, dass Wahlverlierer einen Sitz in der EU-Kommission erhalten.

Und Schmit war – bei allen Leistungen als EU-Sozialkommissar – ein ausgesprochen schwacher Spitzenkandidat. Die SPD hat ihn in Deutschland nicht einmal plakatiert. Aus gutem Grund: Gegen von der Leyen hatte er von vornherein keine Chance…