“Rückführungs-Patenschaften”: Aus Brüssel kommt ein Unwort des Jahres

Es sollte der ganz große Wurf in der Flüchtlingspolitik werden, nun ist es der größte Flop: Die EU-Kommission hat mit ihrem umstrittenen Asylpakt das “Unwort des Jahres” kreiert.

Wie stolz waren Kommissionschefin von der Leyen und Migrationskommissar Schinas, als sie im Herbst ihren “Asyl- und Migrationspakt” vorstellten!

Mithilfe des deutschen EU-Vorsitzes – also vor allem Innenminister Seehofer – würde man nun endlich die Blockade in der Flüchtlingspolitik lösen, so hoffte man in Brüssel.

Ein Kernelement waren die sog. “Rückführungs-Patenschaften”. Dabei sollten sich mehrere Länder zusammentun, um unerwünschte Migranten abzuschieben.

In Wahrheit war dies die einzige “Innovation” in dem Entwurf, der altbekannte (und längst gescheiterte) Vorschläge zusammenfasste.

Mit diesem Köder wollten von der Leyen und Schinas vor allem die Osteuropäer überzeugen, die bisher jede Reform verweigern.

Doch die sperrten sich; selbst ein kurzfristig anberaumter Besuch in Brüssel brachte keinen Durchbruch. Auch der deutsche EU-Vorsitz kam nicht voran.

Nun kommt die verdiente Quittung: Eine Jury in Darmstadt hat die “Rückführungs-Patenschaft” zum Unwort des Jahres erklärt, zusammen mit der “Corona-Diktatur”.

Das Wort sei zynisch und beschönigend, hieß es zur Begründung.

Mit “Rückführung”, so habe es in einer der Einsendungen an die Jury geheißen, werde suggeriert, “dass Abschieben eine gute menschliche Tat” sei.

Die EU-Kommission hielt dagegen. Es handele sich um ein neues Politik-Konzept und könne deshalb tatsächlich zu Verständnisfragen führen, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde.

Grundsätzlich könnten solche Rückführungspatenschaften jedoch ein “handfestes Zeichen der Solidarität zwischen Mitgliedsstaaten” sein. 

Offenbar haben von der Leyen und Schinas nichts dazu gelernt. Dabei zeigt die Affäre, wie falsch sie mit ihrem europäischen “Neusprech” liegen.

Wie heißt nochmal die offizielle Aufgabenbezeichnung von Migrationskommissar Schinas? “Promoting our European Way of Life” – das nächste “Unwort des Jahres”?

Siehe auch “Die neue europäische Lösung heißt Abschiebung“