Rien ne va plus, Mrs May

Sorry, schon wieder Brexit. Doch diesmal gibt es tatsächlich News. Die EU wirft ihren Zeitplan über den Haufen – und lässt den fälligen Übergang zur 2. Verhandlungsphase platzen. Das verheißt nichts Gutes.

Rien ne va plus. Obwohl die EU nach der Rede von Premierministerin May vor zehn Tagen eine “neue Dynamik” erkennen wollte, hat da Europaparlament nun alles gestoppt.

Es gebe keine ausreichenden Fortschritte für den Übergang in die 2. Verhandlungsphase, heißt es in Straßburg. Zwar gibt es noch eine Brexit-Runde vor dem EU-Gipfel Ende Oktober.

Doch mit einem Durchbruch rechnet wohl keiner mehr. Dafür gibt es vor allem einen Grund: May und ihr Außenminister Johnson ziehen nicht an einem Strang – und verwirren die EU.

Allerdings hat auch EU-Verhandlungsführer Barnier bisher wenig getan, um die Gespräche voran zu bringen. Er legte zwar diverse Positionspapiere vor.

Ein Dokument beschreibt etwa, wie die Scheidungs-Kosten berechnet werden können. Doch ein konkretes Angebot geht daraus nicht hervor.

Bisher kursieren in Brüssel lediglich Schätzungen, wonach Großbritannien der EU 60 bis 100 Mrd. Euro schulde. May hat demgegenüber nur Forderungen in Höhe von rund 20 Milliarden Euro anerkannt.

Wie es nun trotz der Verzögerung weiter gehen soll, ist unklar. Den Verhandlern läuft die Zeit davon. Am Ende könnte ein ungeordneter Brexit stehen – ohne Einigung und ohne klare Regeln.

Es wäre der Super-Gau…

Siehe auch “Die Brexit-Falle”

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